Der SPD Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat den Koalitionsvertrag seiner Partei mit dem BSW in Brandenburg als pragmatisch und vernünftig eingestuft. Er betont, dass es im Kern um Landespolitik geht und kritisiert parteipolitische Einmischungen auf Bundesebene.
„Vernünftiger Kompromiss“ in Brandenburg
Ralf Stegner (SPD) hat den Koalitionsvertrag zwischen der SPD und dem BSW in Brandenburg begrüßt und sieht darin einen „vernünftigen Kompromiss“. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ schildert der Bundestagsabgeordnete „Der Koalitionsvertrag in Brandenburg zieht die Konsequenz aus dem Ergebnis demokratischer Wahlen“. Ihm zufolge, wurden unter der Führung von Dietmar Woidke Kompromisse ausgehandelt, die pragmatisch und vernünftig sind.
Kritik an parteipolitischer Einmischung
Stegner betonte in dem Interview zudem die Bedeutung von Landespolitik. Seiner Ansicht nach sei die „parteipolitisch motivierte bundespolitische Einmischung“ in die Angelegenheiten von Brandenburg unangemessen und überflüssig.
Vorstellung des Koalitionsvertrages
Des Weiteren soll im Laufe des Tages der Koalitionsvertrag zwischen SPD und BSW in Brandenburg offiziell vorgestellt werden.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
