Der Städte- und Gemeindebund dringt angesichts von Drohnen-Sichtungen in den letzten Tagen auf einen besseren Katastrophenschutz. Gefordert werden ein abgestimmtes Konzept, eine Task Force zur Stärkung der Resilienz sowie deutlich mehr Mittel für Zivil- und Cyberschutz. Zugleich wird vor einer verschärften Bedrohungslage und gestiegenen Cyberangriffen auf Kommunen gewarnt.
Mehr Katastrophenschutz gefordert
Hauptgeschäftsführer André Berghegger sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben): „Die Drohnen-Sichtungen in den letzten Tagen zeigen deutlich, dass die Sicherheitslage sich verändert hat“. Es sei notwendig, schnell ein abgestimmtes Konzept gegen die zunehmenden Bedrohungen auf den Weg zu bringen. Zudem betonte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben): „Wir müssen Resilienz neu denken und Städte und Gemeinden in die Lage versetzen, die Menschen vor Ort bestmöglich schützen zu können.“ Konkret forderte Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) eine „Task Force Resilienz“ mit Vertretern aus Bund, Ländern, Kommunen, Sicherheitsbehörden und Feuerwehren.
Die Zusammenarbeit zwischen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz müsse auf allen Ebenen verbessert werden. Um die Bürger wirksam schützen zu können, müssten die Kommunen finanziell deutlich besser ausgestattet werden. Allein für den Zivilschutz seien zusätzliche 10 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren erforderlich.
Warnungen und Zahlen
Berghegger warnte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben): „Städte und Gemeinden sind mit Blick auf die zunehmenden Bedrohungen nicht resilient.“ Auch die Zahl der Cyberangriffe sei seit dem russischen Überfall auf die Ukraine immens gestiegen. Er hob gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) hervor: „Jede vierte Kommune in Deutschland ist im vergangenen Jahr Opfer einer Cyberattacke geworden“.
Cybersicherheit und Finanzierung
Bei der Cybersicherheit seien Städte und Gemeinden „auf sich allein gestellt“, beklagte Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Er fügte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) hinzu: „Das ist nicht akzeptabel.“ Er forderte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) eine „koordinierte föderale Cybersicherheitsarchitektur mit regionalen Krisenreaktionsteams und klaren Zuständigkeiten“. Die Ausnahme von der Schuldenbremse im Bereich Sicherheit müsse der Bund jetzt nutzen, so Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben), „um in nachhaltige Sicherheit überall in Deutschland zu investieren“.
