Zwei Tage, nachdem die Polizei bei einer Demonstration zum 1. Mai Demonstrationsteilnehmer daran hinderte weiter mit Rauchfackeln zu hantieren, und daraufhin nach eigenen Angaben auch Platzverweise erteilte, liegt eine Stellungnahme der Stadtverwaltung dazu vor.
Das Presseamt der Stadt Osnabrück stellt stellvertretend für die zuständige Fachabteilung fest, dass es keinerlei Absprache hinsichtlich des Abbrennens von Fackeln oder sonstiger Pyrotechnik gegeben habe.
Auch im Vorfeld der Maidemo sei ein solches Vorgehen vom Veranstalter nicht erwähnt worden, so die Stadtverwaltung. “Vielmehr entspricht die Anzeige (nahezu wortgleich) den Anmeldungen der vergangenen Jahre”, erklärt ein Sprecher der Stadt.
Zuvor hatte der DGB in einem Statement gegenüber unserer Redaktion dargestellt, dass seiner Ansicht nach die verwendeten Rauchfackeln harmlos und frei verkäuflich gewesen sind.
Linkes Jugendbündnis: “Das Anzünden war choreographiert”
Von Seiten es Jugendbündnis Osnabrück, aus dessen Reihen die von der Polizei als “Störer” bezeichneten Jugendlichen kommen sollen, wurde am Donnerstag erklärt “Diese Menschen aus dem Jugendbündnis haben vorher eine Einweisung erhalten und das Anzünden war choreographiert”. Über Facebook behauptete ein junger Mann gegenüber unserer Redaktion, dass eine Absprache mit der Verwaltung bestanden hätte und eine Erlaubnis zum Abbrennen von Pyrotechnik vorgelegen hätte.
Auf einem Foto des Jugendbündnisses von der Maidemo 2018 (siehe Titelbild) sind Rauchfackeln zu sehen.
Verwaltung sucht das Gespräch mit den Beteiligten
Die Verwaltung hat am Morgen des 2. Mai Kontakt mit der Polizei aufgenommen. Die Polizei hat demnach zugesichert der für die Genehmigung zuständigen Behörde einen entsprechenden Verlaufsbericht inklusive Bildmaterial zukommen lassen. “Erst dann kann über etwaige Schritte und mögliche Ordnungswidrigkeitsverfahren entschieden werden”, so die Verwaltung.
Unabhängig davon will die Stadtverwaltung das Gespräch mit dem Veranstalter suchen.
