SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zeigt sich offen für ein soziales Pflichtjahr, stellt jedoch die Freiwilligkeit in den Vordergrund. Zugleich wirbt er für die zügige Verabschiedung des neuen Wehrdienstgesetzes und setzt auf ausreichend Freiwillige, um ein Losverfahren zu vermeiden.
Debatte über Gesellschaftsjahr statt Losverfahren
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat größere Sympathie für ein soziales Pflichtjahr als für die im Entwurf zum neuen Wehrdienst festgehaltene Möglichkeit, Rekruten per Los auszuwählen. In dem Entwurf ist vorgesehen, dass im Falle von zu wenigen Freiwilligen ein Losverfahren zum Einsatz kommen könnte.
„Bevor das Losverfahren zum Einsatz kommen muss, das im Falle von zu wenigen Freiwilligen eine mögliche Variante ist, wünsche ich mir, dass wir bei der gesellschaftlichen Diskussion über ein Gesellschaftsjahr vorangekommen sind. Ich sehe, dass es bei jungen Menschen viel Bereitschaft gibt, etwas für die Gemeinschaft zu tun“, sagte Miersch den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Freiwilligkeit vor Pflicht
Der SPD-Politiker betonte seine grundsätzliche Offenheit für die Auseinandersetzung mit dem Thema. „Ich habe kein Problem, diese Debatte zu führen“, so Miersch. Eine Priorität sieht er hier jedoch im Moment nicht. „Aber ich finde, Freiwilligkeit ist besser als Pflicht. Und wir sollten – bevor wir uns in eine Phantomdebatte über ein Gesellschaftsjahr, für das uns die verfassungsändernden Mehrheiten fehlen, stürzen – erst einmal das neue Wehrdienstgesetz verabschieden.“
Hoffnung auf genügend Freiwillige
Miersch setzt darauf, dass es genügend Freiwillige für den Dienst geben wird. „Wer sich freiwillig meldet, ist motivierter. Zudem haben wir bessere Anreize geschaffen – von 2.600 Euro Besoldung bis zum Führerschein. Und es gibt ein Anschreiben an jeden jungen Menschen. Das heißt, man wird sich auch in der Familie Gedanken darüber machen. Im Übrigen mussten wir in diesem Jahr schon 3.500 Freiwillige ablehnen, weil die Kapazitäten fehlten“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
