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SPD Osnabrück fordert: Sofortige Aufnahme von Geflüchteten aus dem Camp Moria

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Die Osnabrücker SPD zeigt sich erschüttert über die Brände im Camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos und schließt sich der Forderung des Landesinnenministers Pistorius nach der sofortigen Evakuierung des Camps und die Aufnahme der Menschen in Europa an.

„Die Ereignisse auf Lesbos erschüttern uns zutiefst. Die Aufnahme der Flüchtlinge aus dem überfüllten Camp ist ein längst überfälliger Schritt. Niemand hat es verdient in solch unmenschlichen Verhältnissen zu leben“, kommentiert Lina-Johanna Menke, stellvertretende Vorsitzende. „Die Bundesregierung muss endlich Handeln und die notwendigen Schritte für eine Aufnahme einleiten. Die Blockadehaltung der Union in dieser Frage muss endlich aufhören!“. Für die SPD sei selbst die Aufnahme von 400 unbegleiteten Minderjährigen durch zehn Staaten der Europäischen Union viel zu wenig.
Ebenso fordert die SPD die Stadt Osnabrück auf, Flüchtlinge in der Friedensstadt aufzunehmen.

Verwunderung über Oberbürgermeister Griesert

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unterstützen daher die aktuelle Bereitschaft des Oberbürgermeisters, der noch vor nicht allzu langer Zeit mit seiner Absage an der Aktion „Seebrücke“ aus Sicht der Osnabrücker SPD solchen Maßnahmen zuletzt eher Steine in den Weg gelegt hatte. „Wir sind verwundert über das Umdenken Grieserts in dieser Angelegenheit, begrüßen jedoch die Aufnahme von Geflüchteten in unserer Stadt ausdrücklich“, erklärt Manuel Gava, Vorsitzender der SPD Osnabrück. „Wir haben Platz in Osnabrück! Die Stadt muss ihre Pflicht als Friedensstadt wahrnehmen und Menschen in dieser besonderen Notlage aufnehmen“, so Gava weiter.

Dringender Reformbedarf

Die Osnabrücker SPD nehme die Bemühungen der Bundesregierung, einen gesamteuropäischen Weg in der Asylpolitik anzustreben, wohlwollend zur Kenntnis. Angesichts der Blockadehaltung einiger Mitgliedsstaaten ist eine gesamteuropäische Lösung wohl leider nicht zu erwarten. Die Notlage der Geflüchteten erfordert allerdings schnellstes Handeln. „Die Katastrophe ist eine bittere Folge des Scheiterns der Europäischen Asylpolitik. Dass einzelne Länder und Regierungen aufgrund von wirtschaftlichen und innenpolitischen Motivationen in dieser Sache die gesamte Europäische Union lahmlegen und diese Interessen auf dem Leid tausender Menschen durchsetzen wollen, ist unwürdig. Wir brauchen dringend Reformen, die so etwas zukünftig verhindern“, bemerkt Andre Klekamp, Pressesprecher der SPD Osnabrück


PM
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