Die SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag mit der Union mit großer Mehrheit zugestimmt. Laut Parteivorstand votierten 84,6 Prozent für das Regierungsbündnis, 15,4 Prozent lehnten es ab. Die Beteiligung lag bei etwa 56 Prozent der über 358.000 abstimmungsberechtigten Mitglieder.
Deutliche Zustimmung zum Koalitionsvertrag
Der SPD-Parteivorstand hat am Mittwoch das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag mitgeteilt. Demnach haben 84,6 Prozent der teilnehmenden Parteimitglieder dem Vertrag mit der Union zugestimmt. Wie der Vorstand außerdem erklärte, stimmten 15,4 Prozent der Befragten dagegen. An der Abstimmung beteiligten sich rund 56 Prozent der mehr als 358.000 Mitglieder, die über einen Zeitraum von zwei Wochen online ihre Stimme abgeben konnten.
Vorstellung des Ergebnisses durch SPD-Generalsekretär
Matthias Miersch, SPD-Generalsekretär, wird das Ergebnis der Abstimmung am Vormittag offiziell vorstellen. Dies teilte der SPD-Parteivorstand am Mittwoch mit. Die Bekanntgabe der Vergabe der SPD-Ministerposten steht jedoch noch aus.
Nächste Schritte: Kanzlerwahl und Kabinettsbildung
Ungeklärt ist weiterhin, wann die SPD die Besetzung der Ministerien innerhalb der künftigen Regierung bekannt gibt. Bereits am kommenden Dienstag soll der neue Bundeskanzler gewählt und das Kabinett ernannt werden.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
