Angesichts wiederholter Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets und Drohnen mahnt die SPD zu erhöhter Wachsamkeit und Besonnenheit. SPD-Politiker fordern eine abgestimmte Reaktion der Nato und betonen zugleich, dass alle Optionen geprüft werden müssen.
SPD mahnt zur Wachsamkeit und Besonnenheit
Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Siemtje Möller mahnt angesichts der Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets zu erhöhter Wachsamkeit. „Die wiederholten Luftraumverletzungen durch russische Drohnen und Flugzeuge bereiten auch mir große Sorge. Zugleich haben die Reaktionen in Polen, Rumänien und nun auch in Estland gezeigt, dass die Verteidigungsmechanismen unseres Bündnisses zuverlässig greifen“, sagte Möller dem Nachrichtenportal T-Online.
Die Nato berate jetzt, wie mit möglichen weiteren Verletzungen umzugehen sei. Diesem Prozess sollte man nicht durch vorschnelle Empfehlungen vorgreifen.
„Klar ist: Die Sicherheit unserer Bündnispartner muss gewährleistet sein – und zugleich darf die Nato nicht selbst zur Kriegspartei werden. Der Abschuss eines Flugzeugs ist dabei immer die letzte Option.“ sagte die SPD-Verteidigungspolitikerin dem Nachrichtenportal T-Online. Davor stünden zahlreiche andere bewährte Maßnahmen zur Verfügung, die in der Vergangenheit bereits erfolgreich eingesetzt worden seien und auf die man auch künftig verlässlich zurückgreifen könne.
Forderung nach entschlossener Nato-Reaktion
Haushaltspolitiker und SPD-Berichterstatter für den Verteidigungsetat Andreas Schwarz forderte eine entschlossene und geeinte Reaktion der Nato: „Die massiven Luftraumverletzungen und ständigen Nadelstiche durch Russland müssen Konsequenzen haben“, sagte Schwarz T-Online. Die Nato werde jetzt entscheiden, wie sie darauf reagiere. „Klar ist aber: Wir dürfen keine Option vom Tisch nehmen.“ sagte Schwarz T-Online.
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