SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erhebt in der sogenannten „Hofnarr“-Affäre schwere Vorwürfe gegen die CDU und das Medienunternehmen „Focus Online“. Laut Miersch werde Joe Chialo, der Berliner Kultursenator, von der CDU für eine Kampagne instrumentalisiert. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer privaten Feier im Februar.
Scholz‘ umstrittene Äußerung
Matthias Miersch, SPD-Generalsekretär, bezeichnete es gegenüber dem „Spiegel“ als „höchst befremdlich“, dass der Berliner Kultursenator Joe Chialo für eine Kampagne insbesondere von der CDU genutzt werde. Anlass der Diskussion sind Äußerungen, die Bundeskanzler Olaf Scholz auf einer privaten Geburtstagsfeier Anfang Februar gemacht haben soll. Scholz wird vorgeworfen, Chialo als „Hofnarr“ bezeichnet zu haben, was zu Rassismusvorwürfen seitens der CDU führte. Scholz wies diese Vorwürfe entschieden zurück.
Reaktionen und Positionen
Im „Spiegel“ äußerte sich Miersch weiter, dass sich Chialo bereits geäußert und klargestellt habe, Scholz nicht für einen Rassisten zu halten. Zudem habe Chialo die Angelegenheit für abgeschlossen erklärt. Miersch warf dem Onlineportal „Focus Online“ vor, eine skandalisierte Kampagne zu fahren, die von der CDU im Wahlkampfendspurt „bereitwillig geritten“ werde. Scholz habe klargestellt, dass es ihm leid tue, sollten seine Worte als verletzend empfunden worden sein.
Aufruf zum fairen Wahlkampf
Miersch betonte ferner, dass Antirassismus eine fortwährende Aufgabe sei, der sich alle immer wieder stellen müssten. Dazu gehöre es, sich selbst kritisch zu hinterfragen, unbewusste Denkmuster zu reflektieren und in der politischen Debatte keine doppelten Standards anzuwenden. Joe Chialo habe zu einem fairen Wahlkampf aufgerufen, und Miersch fügte hinzu: „Wir teilen diesen Appell ausdrücklich.“
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