Deutschland & die Welt SPD irritiert über Kramp-Karrenbauers Syrien-Initiative

SPD irritiert über Kramp-Karrenbauers Syrien-Initiative

-




Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer, über dts

Berlin (dts) – Die SPD hat mit Befremden auf den Vorstoß von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine internationale Schutzzone in Nordsyrien reagiert. “Das scheint ein unabgestimmter Alleingang von AKK zu sein. Wir wollen die Stärkung der UN und nicht unabgestimmte Vorstöße von unserer Verteidigungsministerin”, sagte Parteivize Ralf Stegner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

So löse man internationale Probleme nicht. Der Koalitionspartner ist besonders irritiert, weil Kramp-Karrenbauer am Sonntagabend im Koalitionsausschuss ihre Initiative nach Darstellung aus SPD-Kreisen mit keinem Wort erwähnte, obwohl die Partei- und Fraktionsspitzen gemeinsam mit Außenminister Heiko Maas (SPD) ausführlich die Lage in Nordsyrien nach dem Einmarsch türkischer Truppen diskutierten. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Bundeswehr-Experte Johannes Kahrs bezeichnete das Agieren der CDU-Vorsitzenden als “erstaunlichen Vorgang”. Die SPD habe Gesprächsbedarf. Den Sozialdemokraten stößt auf, dass Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsminister eine Sicherheitszone für die Kurden ins Spiel bringe, bei der brisanten Frage einer denkbaren Bundeswehr-Beteiligung aber in ihre Rolle als CDU-Chefin schlüpfe und eine Antwort darauf an den Bundestag delegiere. “Die Grenzen zwischen den Funktionen als Parteivorsitzende und Verteidigungsministerin sollten klar sein”, sagte Kahrs.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Familienbündnisse starten vierte Bewerbungsrunde und Re-Zertifizierung für „Familienfreundliche Arbeitgeber“

Bereits im vierten Jahr bieten die Familienbündnisse von Stadt und Landkreis Osnabrück eine Überprüfung und Zertifizierung regionaler Unternehmen als...

Informatik im praktischen Einsatz erleben – Universität Osnabrück veranstaltet Schnuppertag

Der wissenschaftliche Mitarbeiter aus der Geoinformatik, Marcel Storch, zeigt, wozu Drohnen in der Wissenschaft genutzt werden können – was...

Ostbeauftragter kritisiert Lieberknecht-Vorschlag

Foto: Thüringer Landtag, über dts Berlin (dts) - Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat den Vorschlag...

Werte-Union sieht Röttgen-Kandidatur kritisch

Foto: Werte-Union, über dts Berlin (dts) - Der Vorsitzende der sogenannten Werte-Union, Alexander Mitsch, sieht die Kandidatur des CDU-Außenpolitikers...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code