Deutschland & die Welt SPD-Innenpolitiker Lischka stellt G20-Gipfel in Großstädten infrage

SPD-Innenpolitiker Lischka stellt G20-Gipfel in Großstädten infrage

-





Foto: G20-Protestcamp, über dts

Berlin (dts) – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, stellt nach den Krawallen in Hamburg weitere G20-Gipfel oder ähnliche politische Großveranstaltungen in Großstädten in Frage. “Man muss schon fragen, ob Großstädte der richtige Ort für solche Veranstaltungen sind”, sagte Lischka dem “Handelsblatt”. Schließlich böten sie Gewalttätern ideale Bedingungen, sich zu verstecken oder nach ihren Taten unterzutauchen.

Das Argument, ob das nicht eine Kapitulation des Rechtsstaates sei, will der SPD-Politiker nicht gelten lassen. Bundeskanzlerin Merkel käme ja aus Sicherheitsgründen auch nicht auf die Idee, eine Kabinettssitzung unter freiem Himmel mitten in der Fußgängerzone anzusetzen. Lischka sprach sich zudem für die von Justizminister Heiko Maas ins Gespräch gebrachte europäische Extremisten-Datei aus. Wenn ausländische Gewalttäter erst mal im Land seien, werde es schwer, mit ihnen fertig zu werden. Eine europäische Datei könne helfen, frühzeitig Meldeauflagen oder Reisebeschränkungen zu verhängen.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Passend zum Ferienbeginn: Nettebad nimmt am Samstag wieder Regelbetrieb auf

Ab Samstag (18. Juli 2020) kehren das Nette- und das Schinkelbad weitgehend in den Normalbetrieb zurück. Auch der Freizeitbereich...

Todeskreuzung am Johannistorwall wird weiter entschärft – Bauarbeiten beginnen

Diese Kreuzung ist bei vielen Osnabrückern und Osnabrückerinnen als "Todeskreuzung" berüchtigt. Mit erneuten Umbauten soll sie während der Sommerferien...

GKV-Spitzenverband: Vier Fünftel der Altenpflege-Stellen unbesetzt

Foto: Mann im Rollstuhl, über dts Berlin (dts) - Der Mangel an Pflegepersonal bleibt trotz gesetzlicher Anstrengungen gravierend: Von...

Ramsauer: Söder als Kanzlerkandidat gestärkt

Foto: Markus Söder, über dts Berlin (dts) - Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Ramsauer sieht den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU)...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code