Deutschland & die Welt SPD-Generalsekretär kritisiert CDU-Rundfunkpolitik

SPD-Generalsekretär kritisiert CDU-Rundfunkpolitik

-


Foto: Fernsehzuschauer mit einer Fernbedienung, über dts

Berlin (dts) – Der Streit im Landtag von Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags belastet das Verhältnis zwischen CDU und SPD zunehmend auch auf Bundesebene. “Die CDU übernimmt in Teilen die negative Rhetorik der AfD gegenüber den Medien und redet die Öffentlich-Rechtlichen absichtlich schlecht”, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe). “Das ist unterste Schublade.”

Eine Regierungspartei dürfe sich “nicht so gegen unser freies Mediensystem stellen”, sagte der Sozialdemokrat. Er erwarte von der CDU im Bund “ganz klare Kante gegenüber der AfD”, sagte Klingbeil. “Da darf es keine Zusammenarbeit im Landtag geben. Demokraten paktieren mit Rechtsextremen nicht.” Im Magdeburger Landtag wollen CDU und AfD die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36 Euro verhindern. Die Entscheidung wird für Mitte Dezember erwartet. Klingbeil sagte, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) habe den Staatsvertrag im Kreis der 16 Bundesländer mitgetragen. “Jetzt muss er auch gemeinsam mit Parteichefin Kramp-Karrenbauer die Verantwortung in seinem Laden dafür übernehmen.”


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Kein Corona-Todesfall und keine neuen Intensivpatienten in der Region Osnabrück

Die Zahl der aktuell mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Stadt und Landkreis Osnabrück steigt insgesamt wieder leicht, von...

Ohne uns wird’s still in Osnabrück: Initiator Thomas Schenk hofft auf starkes Interesse an Benefiz-CD

"Ich hoffe sehr, daß die Leute die CD auch kaufen. Denn was wir hier in Osnabrück machen, das ist...

Hertha BSC bestätigt Labbadia-Entlassung

Foto: Fußball, über dts Berlin (dts) - Hertha BSC hat seinen bisherigen Cheftrainer Bruno Labbadia mit sofortiger Wirkung von...

Offiziell: Hertha BSC trennt sich von Labbadia und Preetz

Berlin (dts) - Hertha BSC hat seinen bisherigen Cheftrainer Bruno Labbadia mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Das...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen