Deutschland & die WeltSPD-Generalsekretär greift Union an

SPD-Generalsekretär greift Union an

-


Foto: Lars Klingbeil, über dts

Berlin (dts) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der Union vorgeworfen, die Arbeit in der Großen Koalition zu behindern. „Unsere Ministerinnen und Minister sind motiviert gestartet und arbeiten hart dafür, den Koalitionsvertrag umzusetzen. Aber wir merken: CDU und CSU bremsen an vielen Stellen“, sagte Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben).

„Es scheint, als hätten viele in der Union den Koalitionsvertrag nicht gelesen oder sie begreifen erst jetzt, was dort von ihrer Parteiführung verhandelt wurde.“ Die SPD habe bewusst sehr gründlich verhandelt, damit sich negative Erfahrungen aus der letzten Legislaturperiode nicht wiederholten. „Wir werden jetzt loslegen“, sagte Klingbeil. Als Beispiel nannte der SPD-Generalsekretär die Arbeitsmarktpolitik. Dort gebe es „die klare Vereinbarung, dass Arbeitnehmer in Zukunft ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit haben sollen“. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer stelle sich aber quer. Auch beim sozialen Wohnungsbau gebe es Widerstand. „CDU und CSU verhalten sich an vielen Stellen wie bockige Kinder. Deshalb ist es wichtig, dass wir nach zwei Jahren überprüfen, wie viel vom Koalitionsvertrag tatsächlich umgesetzt wurde“, sagte Klingbeil dem RND. Die Bürger hätten „keine Zeit für Machtspielchen oder Verzögerungstaktik“.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Globaler Klimastreik: Rund 2.000 Klimademonstranten ziehen durch die Osnabrücker Innenstadt

Der globale Klimastreik macht sich auch auf den Straßen in der Osnabrücker Innenstadt bemerkbar: Nach einem mehrstündigen Streik auf...

Verkehrswende und Verwaltungsreform – OB-Kandidatin Katharina Pötter diskutiert mit der IHK

Katharina Pötter (rechts) spricht mit Moderator Moritz Zachow. / Foto: Brockfeld Wie gelingt ein lebendiges Osnabrück mit einer starken Wirtschaft?...




Allensbach: SPD nur noch knapp vor Union

Foto: SPD-Wahlplakat in Berlin-Kreuzberg, über dts Allensbach (dts) - Wenige Tage vor der Bundestagswahl am 26. September liegt die...

Bundespräsident verspricht Weltgemeinschaft Kontinuität

Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts New York (dts) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verspricht der Weltgemeinschaft für die Zeit nach...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen