Foto: Olaf Scholz, über dts
Berlin (dts) – Innerhalb der SPD gibt es Verärgerung über die männlich dominierte Staatssekretärsriege der neuen Bundesregierung. “Die desaströs niedrige Repräsentanz von Frauen bei der Union darf für die SPD kein Maßstab sein”, sagte Elke Ferner, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), der “Welt am Sonntag”. In den sozialdemokratischen Ressorts stehen zehn beamteten Staatssekretären nur drei Staatssekretärinnen gegenüber.
“Da ist noch Luft nach oben”, sagte Ferner. So hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vier beamtete Staatssekretäre berufen – allesamt Männer. Im SPD-geführten Auswärtigen Amt sind beide beamteten Staatssekretäre Männer, im Arbeitsministerium unter Hubertus Heil (SPD) sind zwei der drei beamteten Staatssekretäre Männer. Unter den Parlamentarischen Staatssekretären sieht es anders aus: Hier bieten die SPD-Ressorts acht Frauen und fünf Männer auf. Die Ressorts für Finanzen sowie Arbeit und Soziales haben jeweils zwei Parlamentarische Staatssekretärinnen. Die SPD-Politikerin Ferner aber argumentiert, in der Summe seien Frauen unter den beamteten und Parlamentarischen Staatssekretärinnen unterrepräsentiert. Dieses Defizit wird auch in der SPD-Bundestagsfraktion beklagt. “Viele haben mit der Männer-Dominanz Probleme”, heißt es hier. Der SPD-Parteivorstand habe eine paritätische Besetzung der Ämter von Ministern, Parlamentarischen und beamteten Staatssekretären beschlossen, argumentiert Elke Ferner. SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Sönke Rix äußerte sich ähnlich. “Es ist nicht akzeptabel, dass in den SPD-geführten Ressorts so viele Männer und so wenig Frauen als Staatssekretäre tätig sind”, sagte Rix der “Welt am Sonntag”. Der Sprecher der Arbeitsgruppe für Familien, Frauen, Jugend und Senioren der SPD-Fraktion fügte hinzu: “Wir dürfen von der Wirtschaft nicht mehr erwarten, als wir selber als Politik zu leisten bereit sind.”
