Die Debatte um die Zukunft der Bundeswehr nimmt im Vorfeld des Nato-Gipfels in Den Haag an Schärfe zu. Während CDU und CSU eine Rückkehr zur Wehrpflicht fordern, setzt die SPD auf Anreize wie eine bessere Bezahlung der Soldaten, um die Truppenstärke zu erhöhen. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont die Bedeutung attraktiverer Rahmenbedingungen für den Soldatenberuf.
SPD setzt auf attraktivere Bedingungen statt Wehrpflicht
Vor dem Hintergrund der in der kommenden Woche anstehenden höheren Nato-Ziele beim Gipfel in Den Haag hat Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Tagesspiegel“ erklärt: „Die Union macht es sich beim Thema Wehrpflicht viel zu leicht“. Nach Ansicht von Droßmann müsse in erster Linie der Soldatenberuf attraktiver werden, um die von der SPD geforderte Truppenstärke zu erreichen.
Mehr Geld und Vorteile für Soldaten
Als zentrale Maßnahmen nennt Droßmann flexiblere Dienstzeitmodelle und kostenlose Führerscheine für Wehrdienstleistende. Besonders wichtig sei aber „ein kräftiges Plus“ bei der Entlohnung: „Wer seine Gesundheit oder sein Leben für unser Land aufs Spiel setzt, muss einen deutlich höheren Sold bekommen als bisher“, betonte Droßmann laut „Tagesspiegel“.
Wehrpflicht nicht ausgeschlossen, aber klare Bedingungen
Mit Blick auf den Koalitionsvertrag, in dem von einem „zunächst“ freiwilligen neuen Wehrdienstmodell die Rede ist, bekräftigte Droßmann, dass die SPD eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht kategorisch ausschließe, sollte die Zahl der Freiwilligen nicht ausreichen. Zuvor müssten jedoch Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung beschlossen werden: „Die SPD wird keinem so schwerwiegenden Eingriff in die Lebensplanung der jungen Männer dieses Landes zustimmen, bevor nicht alles für eine attraktivere Truppe getan wurde, in die wir die Menschen nicht hineinzwingen müssen“, so Droßmann laut „Tagesspiegel“.
Droßmann appellierte zudem an Verteidigungsminister Boris Pistorius, „dass er nun sehr schnell Maßnahmen für eine attraktivere Bundeswehr vorlegt, aber da vertraue ich ihm“. Von der Union erwarte er, „ihn seine Arbeit machen zu lassen, statt die Diskussion über eine schnelle Wiedereinführung der Wehrpflicht immer neu anzuheizen“, erklärte Droßmann gegenüber dem „Tagesspiegel“.
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