Die SPD-Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge setzt sich weiterhin für ein Verbot der AfD ein. Sie betont, dass die AfD die größte Bedrohung für die Demokratie in Deutschland darstellt und ruft dazu auf, die Partei vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen.
AfD als Bedrohung für die Demokratie
Carmen Wegge, SPD-Abgeordnete im Bundestag, äußerte nach der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ ihre Besorgnis über die rechtsextremen Tendenzen innerhalb der Partei. „Die AfD stellt die größte Gefahr für unsere Demokratie dar“, sagte sie und verwies auf die Aufnahme von Matthias Helferich, der zuvor wegen rechtsextremer Äußerungen ausgeschlossen worden war. „Dass die AfD-Fraktion nun Herrn Helferich, der ihnen in der letzten Legislatur noch zu rechts war, mit aufnimmt, zeigt das deutlich. Sie entscheidet sich bewusst, ihre offen rechtsextremen Gesichter in die erste Reihe zu stellen.“ Wegge betont die Notwendigkeit, dass alle demokratischen Fraktionen gemeinsam gegen die Partei vorgehen.
Aufnahme umstrittener Politiker
Während der konstituierenden Sitzung der AfD wurde nicht nur Matthias Helferich in die Fraktion aufgenommen, sondern auch der umstrittene AfD-Politiker Maximilian Krah bestätigt. Helferich war in der vergangenen Legislaturperiode aufgrund von Äußerungen in sozialen Medien aus der Fraktion ausgeschlossen worden. Die Rückkehr Helferichs und die Bestätigung Krahs werfen laut Wegge die Frage auf, wie die demokratischen Parteien mit der AfD umgehen sollten.
Erneuter Vorstoß für ein Parteiverbot
Wegge, die sich konsequent gegen die AfD stellt, sieht die Dringlichkeit einer Überprüfung der Partei durch das Bundesverfassungsgericht. „Es ist umso wichtiger, dass sich alle demokratischen Fraktionen darin einig werden, diese Partei vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen“, betonte sie gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Aufnahme von Helferich und die Bestätigung Krahs seien Anzeichen dafür, dass die AfD weiterhin in eine extremistische Richtung gehe. Die Forderung nach einem Verbot der Partei wird von Wegge mit Vehemenz vorangetrieben.
