Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller fordert von der Rüstungsindustrie deutlich mehr Tempo und Verlässlichkeit bei der Produktion von Waffen und Großprojekten der Bundeswehr. Im Gespräch mit der „Welt“ kritisierte sie Verzögerungen, Kostensteigerungen und mangelnde Plausibilität gegenüber dem Parlament und mahnte eine gemeinsame Kraftanstrengung von Politik, Bundeswehr und Industrie an.
SPD-Politikerin fordert mehr Einsatz der Industrie
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller hat die Rüstungsindustrie aufgefordert, ihre Anstrengungen in der Produktion von Waffen und Munition zu vergrößern. „Die Industrie muss liefern“, sagte Möller der „Welt“ (Mittwochausgabe).
„Nicht alle halten Fristen und Kosten ein. Und nicht immer sind Kostensteigerungen und Verzögerungen dem Parlament plausibel zu erklären“, kritisierte sie gegenüber der „Welt“. Das sei ein „misslicher Zustand, weil wir nur mit gemeinsamer Kraftanstrengung vorankommen“. Es sei nötig, dass „die Industrie noch eine Schippe drauflegt“.
Verzögerungen bei Fregatte 126
Bei dem stockenden Rüstungsprojekt der neuen Fregatte 126 für die Marine forderte Möller mehr Geschwindigkeit. „Wir müssen im ersten Quartal des kommenden Jahres zu einer abschließenden Entscheidung kommen“, sagte sie der „Welt“.
Nachdem die niederländische Damen-Werft ihre Zusagen nicht einhalten konnte, prüft das Verteidigungsministerium derzeit, den Auftrag mit einem deutschen Generalunternehmer fortzusetzen oder auf eine Ersatzbeschaffung auszuweichen. „Am Ende geht es darum, dass die Marine funktionierende Schiffe bekommt, und zwar rechtzeitig und im Kostenrahmen“, sagte Möller der „Welt“. Das Ministerium und die Marine müssten nun bewerten, welche Option die beste sei. „Wir haben inzwischen fast zwei Jahre Verzug bei F126 und reden über erhebliche Summen – auch an bereits geflossenen Mitteln.“
Kritik an D-LBO und Forderung nach FCAS-Überprüfung
Beim ebenfalls stockenden Projekt der „Digitalisierung Landbasierter Operationen“ (D-LBO) schloss sich die SPD-Politikerin der militärischen Bewertung von Heeresinspekteur Christian Freuding an, der den Fortschritt als „nicht zufriedenstellend“ bezeichnet hatte. „Die Modernisierung des Heeres ist an dieser Stelle überfällig“, sagte Möller der „Welt“. „Es ist extrem bedauerlich, dass es beim Einbau und der Software von D-LBO offenkundige Probleme gibt.“
Weiter verlangte die frühere Staatssekretärin im Verteidigungsministerium eine Überprüfung des deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekts FCAS. „Wir brauchen gleichen Workshare und gleichen Nutzen“, sagte Möller der „Welt“. „Was nicht sein darf: dass wir ein faktisch französisches Flugzeug mit deutschen Steuermitteln bezahlen.“
