Deutschland & die Welt SPD-Chefin will schärfere Beobachtung der AfD durch Geheimdienst

SPD-Chefin will schärfere Beobachtung der AfD durch Geheimdienst

-


Foto: Abstimmung auf einem Parteitag der AfD, über dts

Berlin (dts) – SPD-Chefin Saskia Esken hat den Verfassungsschutz dazu aufgerufen, die Beobachtung der AfD auszuweiten. “Es ist dringend geboten, dass der Verfassungsschutz nicht nur die AfD, sondern auch ihre Vernetzung mit nationalen und internationalen Akteuren der rechtsextremistischen Szene beobachtet”, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Diese Szene radikalisiere sich grenzübergreifend und lasse eine hohe Gewaltbereitschaft erkennen.

Esken warf Mitgliedern der Werte-Union vor, ebenfalls über “Kontakte in diese Szene” zu verfügen. Dies belege die Strategie der Rechtsradikalen, mit ihrem zerstörerischen Denken und Handeln “vom Rand in Richtung Mitte des politischen Spektrums vorzudringen”. Zugleich äußerte sich die SPD-Vorsitzende besorgt über eine “zunehmende rechtsradikale Unterwanderung” der Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. “Der Staat muss hier konsequent als Ordnungsmacht auftreten und muss die Regeln zur Teilnehmerzahl und zum Gesundheitsschutz durchsetzen”, forderte Esken. “Gewalttätige Exzesse müssen von vornherein unterbunden und andernfalls konsequent strafverfolgt werden.” Wer bei diesen Demonstrationen mitmarschiere, könne sich nicht mehr auf Unwissenheit berufen, mit wem er da unterwegs sei.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Lazio Rom landet mit XXL-Privatjet für Spiel gegen Dortmund am Flughafen FMO

Spätestens ab 23 Uhr ist das Ruhrgebiet, eine der bedeutendsten Metropolregionen der Welt, vom internationalen Luftverkehr abgeschnitten, dann schaltet...

Innenstadtverkehr soll in Osnabrück mit Sensoren und Computerunterstützung flüssig gehalten werden

"Wo stockt der Verkehr aktuell in der Hasestadt?" Vor allem aber auch: "Wo wird es sich voraussichtlich in einer...

Patientenschützer fordern Unterstützung für Heime bei Schnelltests

Foto: Seniorin im Rollstuhl, über dts Berlin (dts) - Angesichts weiter zunehmender Corona-Massenausbrüche in Pflege- und Altenheimen fordern Patientenschützer...

Stiko-Chef erwartet “sequenzielle Zulassung” von Impfstoffen

Foto: Weggeworfener Mund-Nasen-Schutz im Herbst, über dts Berlin (dts) - Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, erwartet...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen