Nach dem Beschluss über das Rentenpaket der Bundesregierung dringt Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) auf eine grundlegende Strukturreform des Rentensystems. Deutschland müsse sich an anderen europäischen Ländern orientieren und eine „mutige Reform“ auf den Weg bringen, die langfristig für alle Generationen tragfähig sei, sagte sie in den ARD-Tagesthemen.
„Wir brauchen ein ganz neues System“
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hält die jüngst getroffenen Entscheidungen zum Rentenpaket für nicht ausreichend. „Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System“, sagte Bas am Freitagabend in den ARD-Tagesthemen. Deutschland müsse sich an anderen europäischen Ländern orientieren, die solche Reformen „vorgemacht haben“. Als Beispiele nannte Bas Schweden, die Niederlande, Dänemark und Österreich.
„Das muss eine mutige Reform sein. Und ich glaube, das können auch nur die Volksparteien schaffen“, so Bas in den ARD-Tagesthemen. Es sei nun wichtig, ein System zu schaffen, das für viele Jahre und für alle Generationen halte.
Koalition soll Konflikte früher klären
Bei zukünftigen Vorhaben müsse die Regierung aus Sicht von Bas anders vorgehen als zuletzt in der Diskussion um das Rentenpaket. Die SPD-Vorsitzende sagte in den ARD-Tagesthemen, die Koalitionsparteien müssten lernen, „dass wir viel früher solche Entscheidungen natürlich abklären miteinander und es nicht mehr zu solchen Konflikten kommt, die über Wochen in der Gesellschaft diskutiert werden“.
Beteiligung der jungen Generation in Rentenkommission
Bas betonte in den ARD-Tagesthemen außerdem die Bedeutung einer stärkeren Beteiligung jüngerer Menschen an der Ausarbeitung der Reformvorschläge. Sie stellte klar, dass es wichtig sei, dass „die junge Generation jetzt auch ihre Stimme in der Rentenkommission hat“, die Vorschläge für eine Rentenreform ausarbeiten soll.
„Der Kommissionsvorschlag wird so sein, dass da alle Vorschläge auf den Tisch kommen“, sagte Bas. „Da geht es um das Renteneintrittsalter. Da geht es um die Verbreiterung – wer soll einzahlen. Da geht es um Einkünfte. Insofern wollen wir da keine Denkverbote vorgeben.“
