Start Nachrichten Spahn stellt Gesetzentwurf für Organspende-Reform vor

Spahn stellt Gesetzentwurf für Organspende-Reform vor

-




Foto: Organspendeausweis, über dts

Berlin (dts) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat gemeinsam mit mehreren Bundestagsabgeordneten einen fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf für eine „doppelte Widerspruchslösung“ bei der Organspende vorgestellt. Unter der Voraussetzung einer „breiten und individuellen Information“, sei es vertretbar, dass „als Organspender gilt, wer nicht ausdrücklich widerspricht, oder wer nicht ausdrücklich gegenüber seinen Angehörigen und seinen engsten Verwandten entsprechend das zum Ausdruck gebracht hat“, sagte Spahn am Montagvormittag in Berlin. „Das ist keine Organabgabepflicht“, da man begründungsfrei widersprechen könne.

„Es ist aber eine Pflicht, sich damit zu beschäftigen“, so Spahn weiter. Zur Begründung der Notwendigkeit einer Widerspruchslösung hob der Gesundheitsminister die zuletzt weiter gesunkene Zahl der Organspenden hervor. Als weitere Unterstützer der Initiative waren SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach, Georg Nüßlein (CSU) sowie die Linken-Politikerin Petra Sitte bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs dabei. Laut dem Vorschlag sollen alle Bürger als Organspender gelten, wenn sie dem nicht widersprochen haben. Bei Widerspruch muss man sich in einem Register eintragen. Auch Angehörige sollen für Verstorbene widersprechen können. Der Vorstoß vom Montag wird allerdings nicht der einzige fraktionsübergreifende Entwurf bleiben. Ein Gruppe von Abgeordneten sieht eine verpflichtende Entscheidung vor, wobei den Bürgerämtern eine entscheidende Rolle zukommen soll. Eine aktive Zustimmung wäre bei dem Vorschlag, den unter anderem Grünen-Chefin Annalena Baerbock unterstützt, weiter nötig. Die letztendliche Entscheidung im Bundestag soll frei ohne Fraktionsdisziplin stattfinden.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

 

 

Lesenswert

Irak fürchtet „Kettenreaktion“ im Nahen Osten

Foto: Naher Osten, über dts Bagdad (dts) - Der Irak fürchtet, dass die aktuelle Eskalation zwischen den USA und dem Iran zu einem Erstarken...

Grünen-Fraktionschefin fordert milliardenschweren Klimafonds

Foto: 500-Euro-Geldscheine, über dts Berlin (dts) - Die grüne Bundestagsfraktion will die deutsche Klimapolitik nicht mehr aus dem regulären Bundeshaushalt, sondern aus einem staatlichen...

Habeck schlägt Kramp-Karrenbauer in Kanzlerfrage

Foto: Robert Habeck, über dts Berlin (dts) - Grünen-Chef Robert Habeck deklassiert in der Kanzlerfrage die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Könnten die Deutschen den Bundeskanzler...

Contact to Listing Owner

Captcha Code