Deutschland & die WeltSolidarpakt: Transferleistungen in den Osten nehmen ab

Solidarpakt: Transferleistungen in den Osten nehmen ab

-


Foto: Euroscheine, über dts

Berlin (dts) – Knapp ein Jahr vor Auslaufen des geltenden Solidarpakts gehen die Transferleistungen in den Osten Deutschlands deutlich zurück. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) unter Berufung auf die Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg. Demnach wird der Netto-Transfer zwischen 2017 und 2019 von 3,29 auf 1,65 Milliarden Euro absinken.

Bis 2019 steigt der Anteil der Solidarpaktmittel, die Bürger und Unternehmen aus Ostdeutschland durch ihre eigenen Solidaritätszuschläge leisten, von 37,7 auf 56,5 Prozent. Nach Abzug der geleisteten Beiträge sinkt der Netto-Transfer nach Sachsen zwischen 2017 und 2019 von 970 auf 551, in Sachsen-Anhalt von 617 auf 367, in Thüringen von 553 auf 325, in Brandenburg von 489 auf 256 und in Mecklenburg-Vorpommern von 408 auf 240 Millionen Euro. Berlin wird im kommenden Jahr sogar zum Netto-Zahler. Während der Netto-Transfer der Bundeshauptstadt im vergangenen Jahr noch bei 252 Millionen Euro lag, zahlen Berliner Bürger und Unternehmen 2019 erstmals 88 Millionen Euro mehr ein als sie zurückbekommen. „Der Solidarpakt funktioniert in den letzten Jahren zu guten Teilen nur noch nach dem Prinzip `linke Tasche, rechte Tasche`. Gut die Hälfte des Geldes, was vom Bund in diesem Rahmen zur Verfügung gestellt wird, wurde zuvor von ostdeutschen Unternehmen und Arbeitnehmern als Solidaritätszuschlag aufgebracht“, sagte die FDP-Politikerin Teuteberg dem RND. Die große Masse der Soli-Einnahmen in Höhe von 14 Milliarden Euro würde im Bundeshaushalt „verschwinden“. Teuteberg wiederholte die Forderung ihrer Partei, den Soli vollständig abzuschaffen. „Das wäre ein Entlastungsprogramm für das ganze Land.“

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Zu den Feiertagen auch der Umwelt eine Freude machen

Umweltfreundliche Verpackung /Foto: NABU (Naturschutzbund Deutschland)/Mareike Sonnenschein Die meisten Menschen wollen entspannt auf die Feiertage zusteuern, aber alle Jahre wieder...

Welche Ferienangebote gibt es 2022 für Osnabrücker Grundschulkinder?

Viele Eltern in der Stadt Osnabrück haben dasselbe Problem: Während ihre Kinder über das gesamte Jahr verteilt 13 Wochen...




Testzentrum Theaterpassage 300×350 (Kopie)

RB Leipzig verpflichtet Tedesco als neuen Cheftrainer

Foto: Stadion von RB Leipzig, über dts Leipzig (dts) - Domenico Tedesco ist neuer Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten RB Leipzig....

Offiziell: Domenico Tedesco wird neuer Cheftrainer von RB Leipzig

Leipzig (dts) - Domenico Tedesco wird neuer Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten RB Leipzig. Das teilte der Verein am Donnerstag mit...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen