Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache vor einer möglichen Wahlbeeinflussung von außen gewarnt. Er betonte, dass die Bürger alleine darüber entscheiden, wie es in Deutschland weitergeht. Dabei nahm Scholz Bezug auf aktuelle Debatten über Extremismus und Wahlaufrufe, die unter anderem von Personen wie Elon Musk kommen.
Warnung vor Wahlbeeinflussung
Olaf Scholz wandte sich in seiner Ansprache direkt an die Bürger und betonte die Bedeutung freier und geheimer Wahlen. „Darüber entscheiden nicht die Inhaber sozialer Medien,“ sagte Scholz mit Blick auf den AfD-Wahlaufruf von Tech-Milliardär Elon Musk. Er warnte davor, dass extreme Meinungen in Debatten oftmals übermäßig viel Aufmerksamkeit erlangen. „Aber nicht, wer am lautesten schreie, bestimme darüber, wie es in Deutschland weitergehe, sondern die ‚ganz große Mehrheit der Vernünftigen und Anständigen‘.“
Bedeutung freier Wahlen
Scholz untermauerte seine Aussagen mit einem Wahlaufruf und verwies auf die anstehende Bundestagswahl am 23. Februar. „Wer sich umschaut in der Welt, der weiß, was für eine riesige Errungenschaft freie und geheime Wahlen sind,“ erklärte der Kanzler. Er hob die Verantwortung der Bürger hervor, ihre Stimme abzugeben und sich nicht von äußeren Einflüssen leiten zu lassen.
Aufruf zur Solidarität nach Anschlag
Nach dem Anschlag von Magdeburg mahnte Scholz zur Einigkeit und zur Vorsicht vor Gerüchten. Er betonte, es sei wichtig, sich „nicht gegeneinander aufwiegeln zu lassen“. Nach dem Attentat hatten sich innerhalb kürzester Zeit wilde Gerüchte im Internet verbreitet. Scholz versprach, dass etwaige Versäumnisse bei den Sicherheitsbehörden aufgeklärt würden: „Wo es Versäumnisse gab bei den Sicherheitsbehörden, da werden diese aufgeklärt und abgestellt.“ Er warnte vor den Gefahren von Falschinformationen: „Sowas spaltet und schwächt uns. Sowas tut unserem Land nicht gut“.
