(über dts) Bundeskanzler Scholz empfängt Georgiens Ministerpräsidenten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) traf am Freitag im Bundeskanzleramt mit Georgiens Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili zusammen. Das Treffen diente dazu, “aktuelle außen-, sicherheits- und europapolitische Themen sowie Fragen der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit im Mittelpunkt” zu diskutieren, so die Bundesregierung. Eine Pressekonferenz fand nicht statt, jedoch versammelten sich einige Demonstranten vor dem Kanzleramt.
Georgien zwischen Russland und dem Westen
Georgien hat eine besondere Rolle zwischen Russland und dem Westen inne. Auf der einen Seite sind die Beziehungen zwischen Tiflis und Moskau seit Jahren angespannt. Auf der anderen Seite beteiligt sich Georgien nicht an den Sanktionen des Westens gegen Russland im Zuge des Ukraine-Kriegs. Im Mai wurden die 2019 wegen bilateraler Streitigkeiten eingestellten Direktflüge zwischen Russland und Georgien wieder aufgenommen.
Innenpolitischer Druck auf Gharibaschwili
Ministerpräsident Gharibaschwili steht auch innenpolitisch unter Druck. Immer wieder gibt es Demonstrationen, in denen sein Rücktritt gefordert wird. Grund dafür ist der Vorwurf, dass er nicht genug für einen möglichen EU-Beitritt Georgiens tut.
