Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) traf sich zu einem Austausch mit CDU-Chef Friedrich Merz im Kanzleramt, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit bestätigte. Das Treffen, das etwa eine Stunde dauerte, verlief laut Hebestreit ohne nennenswerte Ergebnisse, während wichtige Fragen zur Regierungsbildung weiterhin offen bleiben.
Treffen im Kanzleramt ohne konkrete Ergebnisse
Steffen Hebestreit, Regierungssprecher, erklärte am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur, dass während des Treffens zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz Heißgetränke konsumiert wurden und ein Austausch stattfand. Hebestreit betonte: „Es gab Heißgetränke und man hat sich ausgetauscht.“ Viel mehr könne er zum jetzigen Zeitpunkt dazu nicht sagen. Das Treffen am Dienstag habe etwa eine Stunde gedauert.
Übergang zur neuen Bundesregierung
Der Regierungssprecher sagte weiter, dass Olaf Scholz nach der Wahlniederlage zugesichert habe, „dass es einen ordentlichen Übergang geben wird“. Es sei notwendig, die Regierungsbildung der künftigen Bundesregierung abzuwarten. Laut Hebestreit werde sich der neue Bundestag Ende März konstituieren, was bedeutet, dass die aktuelle Bundesregierung ab diesem Zeitpunkt nur noch geschäftsführend tätig sein wird. „Auch das hält sie aber voll handlungsfähig“, fügte Hebestreit hinzu.
Regierungsarbeit geht weiter
Hebestreit stellte klar: „Es gibt da jetzt keine Phase, in der man nicht Entscheidungen treffen kann, nicht reisen kann, niemanden empfangen kann.“ Alles sei klar geregelt, und alles, was die nächste Legislaturperiode betreffe, werde auch mit denjenigen, die voraussichtlich künftig die Verantwortung übernehmen, besprochen.
CDU-Chef Merz werde nicht von Scholz auf einen EU-Gipfel mitgenommen, sagte Hebestreit weiter. „Es gibt kein Regierungspraktikum und es gibt auch kein an die Hand nehmen.“ Die Situation sei nicht vergleichbar mit dem Regierungsübergang nach Angela Merkel. Zu jener Zeit war Scholz bereits als Finanzminister tätig und deswegen regulär auf einem G20-Gipfel vertreten.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
