Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat in einem Interview mit den TV-Sendern RTL und ntv zu einer differenzierten Betrachtung des Migrationsthemas aufgerufen. Mit Blick auf die jüngsten Landtagswahlen in Ostdeutschland äußerte sich Schneider besorgt über die starken Gewinne der AfD und die gleichzeitigen Verluste der SPD.
Gesteuerte Migration ist das Ziel
Carsten Schneider, Ostbeauftragter der Bundesregierung, betonte im Interview, dass eine differenzierte Betrachtung des Migrationsthemas von besonderer Bedeutung sei. „Man darf nichts verharmlosen und darf auch nicht sagen, es ist eine Beglückung für Menschen, sondern wir tun das, was notwendig ist und sorgen dann für gesteuerte Migration“, sagte Schneider. Deutschland benötige zwar Zuzug von außen, doch dieser solle nach Wirtschaftlichkeitskriterien ausgewählt werden. „Und die Grenzen sind nicht total offen, sondern die sind im Zweifel auch geschlossen“, betonte der SPD-Politiker, „Und das deutlich zu machen und durchzusetzen, das hat wahrscheinlich gefehlt.“
SPD-Verluste und AfD-Gewinne
Die jüngsten Landtagswahlen in Ostdeutschland, bei denen die SPD deutliche Verluste hinnehmen musste und die AfD zugleich starke Gewinne verzeichnen konnte, beunruhigen Schneider. Er thematisierte die hohe Volatilität, die sich in den Wahlergebnissen widerspiegele. Bei der letzten Bundestagswahl habe die SPD in Thüringen noch über 22 Prozent der Stimmen erhalten, bei der aktuellen Landtagswahl seien es nur gut sechs Prozent gewesen.
Nichts ist in Stein gemeißelt
Trotz der ungünstigen Wahlergebnisse betonte Schneider, dass „Landtagswahlen speziell sind und nichts in Stein gemeißelt ist.“ Es müsse jedes Mal neu bewiesen werden, dass die SPD für das Land relevant ist und einen positiven Beitrag leisten kann. „Sie müssen jedes Mal neu beweisen, dass es uns braucht, dass wir etwas für das Land tun können“, so Schneider abschließend.
