Deutschland & die WeltRoth fordert Freilassung politischer Gefangener in Weißrussland

Roth fordert Freilassung politischer Gefangener in Weißrussland

-


Foto: Michael Roth, über dts

Berlin (dts)[speaker-break time=“1s“ strength=“medium“] – Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) hat die weißrussische Regierung aufgefordert, alle politischen Gefangenen unverzüglich freizulassen. Es könne nicht angehen, „dass alle kritischen Geister das Land verlassen müssen, weil sie dort nicht mehr in Sicherheit leben können“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im RBB-Inforadio. „Das ist inakzeptabel.“

Roth kündigte an, die EU werde noch in diesem Monat das erste Sanktionspaket auf den Weg bringen. Es betreffe etwa 40 Personen. Sollten die Repressionen nicht beendet werden und es nicht endlich zu einem politischen Dialog komme, „dann werden wir uns natürlich alles weitere offenhalten, dann wird es auch zu weiteren Sanktionen kommen“. Roth schränkte allerdings ein: „Natürlich reicht das nicht, aber in einer dem Frieden verpflichteten Politik stehen auch nur bestimmte Instrumente zur Verfügung.“ Ziel sei ein politischer Dialog. „Sanktionen bringen keinen Automatismus, aber sie setzen ein klares Zeichen, dass wir diesen Zustand nicht akzeptieren.“

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Kinder in Action: das Herbstcamp der Osnabrücker Ballschule BaKoS e.V.

Noch bis Freitag toben und spielen die Kinder im Herbstcamp mit Vereinsgründer Stefan Wessels 32 Kinder toben und...

Bistum Osnabrück: „Wir wollen in der Zukunft noch Spielräume haben“

Zum achten Mal legte das Bistum Osnabrück einen Finanzbericht vor, in dem die Jahresabschlüsse der drei öffentlich-rechtlichen Körperschaften „Bistum...




Finanzlage der Pflegekassen entwickelt sich besser als erwartet

Foto: Krankenhaus, über dts Berlin (dts) - Neuen Berechnungen des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zufolge entwickeln sich die...

Bundestagspräsidentin für Beendigung der Epidemischen Lage

Foto: Mann mit Mund-Nasen-Schutz, über dts Berlin (dts) - Die frischgewählte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat das geplante Auslaufen...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen