Es ist ein veritabler Rosenkrieg, der sich aktuell zwischen den beiden Ratsmitgliedern der Osnabrücker Linken, Christopher Cheeseman und Gisela Brandes-Steggewentz abspielt.
HASEPOST berichtete direkt aus der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause über den öffentlich erklärten Rücktritt von Christopher Cheeseman aus der Ratsfraktion und der Partei Die Linke. Nun geht die Auseinandersetzung in die nächste Runde. Ring frei…
Trennung schon vor einem Jahr fast vollzogen
Kurz nachdem Cheeseman, der bereits seit 2006 die Linke im Rat der Stadt Osnabrück vertritt, seinen Abschied aus der Partei verkündete, meldete sich Lisa Böhne bei uns. Sie war als Mitglied der Linken bis zum Sommer vergangenen Jahres Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Osnabrück.
Für Sie war es damals bereits abzusehen, dass die Fraktion aus Christopher Cheeseman und Gisela Brandes-Steggewentz auseinanderbrechen wird. Vor diesem Hintergrund erklärte sie im Juli 2014 freiwillig ihr Ausscheiden aus dem dem städtischen Gremium.
Cheeseman wäre beinahe Teil der Fraktion UWG/Piraten geworden
Auf Nachfrage unserer Redaktion bestätigte Christopher Cheeseman seinen bereits vor einem Jahr gefassten Plan, die Fraktion mit seiner Parteifreundin Brandes-Steggewentz, die erst seit 2011 einen Sitz im Stadtrat hat, zu beenden. Allerdings wollte er zu dem Zeitpunkt nicht auch noch aus der Partei Die Linke austreten.
Sein Plan damals war Mitglied der Linken zu bleiben, aber mit seinem Mandat für den Stadtrat sich der kleinen Fraktion UWG/Piraten anzuschließen, die sich bereits als parteiübergreifende Gemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück etabliert hat.
Allerdings soll “nach wochenlangen Vorbesprechungen”, so Cheeseman, die UWG eine Woche vor dem geplanten Übertritt den Austritt Cheesemans aus der Partei Die Linke gefordert haben – das kam aber für ihn damals noch nicht in Frage.
In dem Jahr zwischen den ersten Trennungsplänen und dem dann vergangenen Woche öffentlich angekündigten Austritt aus Fraktion und Partei wäre Zeit gewesen sich zu ändern, es geschah aber wohl nichts. Es war eine Trennung “mit Vorankündigung”, so Chris Cheeseman.
Kritik an der Arbeitsweise von Brandes-Steggewentz
Sowohl Christopher Cheeseman als auch Lisa Böhne, die vergangenes Jahr den Jugendhilfeausschuss verlassen hatte, sparen nicht mit Kritik an Gisela Brandes-Steggewentz.
Bevor sich Lisa Böhne aus dem Jugendhilfeausschuss verabschiedete, trat sie aus dem parteiinternen kommunalpolitischen Arbeitskreis aus. Begründung: “Seitdem Brandes-Steggewentz in den Rat der Stadt eingezogen war, war es mit der Teamarbeit aber auch mit dem politischen Profil der LINKEN in Osnabrück weitestgehend vorbei.”
Ganz ähnlich lauten auch die Vorwürfe von Cheeseman, die er anlässlich seines Rücktritts vergangenen Woche formulierte, und die HASEPOST hier im Original zum Download anbietet. Da ist die Rede von mangelnder innerparteilicher Demokratie und Transparenz, aber auch von antisemitischen Tendenzen innerhalb der Partei – ein Vorwurf der die Linke auch auf Bundesebene häufig trifft (siehe bspw. hier im Cicero).
Vorläufiger Höhepunkt: Cheeseman wird aus Fraktionsbüro ausgesperrt
Ein wesentliches Element der Rücktrittserklärung vo Christopher Cheeseman war der Zeitpunkt. Er kündigte diesen Entschluss zwar in der letzten Sitzung des Rates vor der Sommerpause an, allerdings erst mit Wirkung zum 1. September. Das Mandat aber will Cheeseman bis zum Ende der Wahlperiode bis zum Sommer 2016 behalten. Im Gespräch mit HASEPOST-Herausgeber Heiko Pohlmann bekräftigte er auch, sich nicht aus der Kommunalpolitik zurückziehen zu wollen.
Obwohl Cheeseman sich für einen “geordneten Rückzug” aus Fraktion und Partei entschloss, verlangte Brandes-Steggewentz nach Angaben Cheesemans direkt nach der Rücktrittserklärung von ihm die Schlüssel des gemeinsamen Büros.
Desweiteren, so Cheeseman, wurden die Passwörter der fraktionseigenen Rechner geändert, einige Schränke mit wichtigen Unterlagen abgesperrt und die dazu gehörigen Schlüssel mitgenommen.
Brandes-Steggewentz reagierte nicht, als Cheeseman diesen Zustand monierte, gab nur an, sich ab jetzt im Urlaub zu befinden.
Aussperrung des einstigen Parteifreunds blockiert weitere Arbeit im Sozialausschuss
Cheeseman, der seit 9 Jahren Mitglied im Sozialausschuss ist, wollte sich in der Sommerpause auf die Haushaltsberatungen mit den Zuschussanträgen im sozialen und kulturellen Bereich vorbereiten.
Cheeseman dazu in einer gestern Abend verbreiteten Erklärung: „Das ist jetzt erschwert, teils nicht möglich, weil mir die Unterlagen nicht zugänglich sind. Solche Unterlagen hatten wir selbstverständlich gemeinsam im Fraktionsbüro. Unglaublich, dass Frau Brandes-Steggewentz so undemokratisch agiert!“
Das Ratsmitglied will nun überprüfen, ob ein solches Verhalten so erlaubt ist. Außerdem hofft er, dass Brandes-Steggewentz “und ihre Kumpane” (Zitat Cheeseman) nicht die Tatsache ausnutzen, dass er keine Kontrolle ausüben kann, und unrechtmäßig Dateien und Akten oder Geräte und Einrichtungsgegenstände aus dem Fraktionsbüro entfernen. Die Ausstattung des Fraktionsbüros soll mit der Auflösung an die Stadt zurückgehen.
Eigentlich, so Cheeseman, hätte er nach allen Vorkommnissen der letzten Jahre ahnen müssen, dass Brandes-Steggewentz „kleinlich Rache nimmt“. Dennoch habe er, um die Abwicklung und den Übergang zu erleichtern, der Fraktion bis zum 01.09. Zeit eingeräumt. Cheeseman abschließend: „Es ist schon traurig zu sehen, wie sich durch diese Aktion wiederum bestätigt, wie richtig mein Schritt war, hier nicht länger mitzumachen.“
Beitragsbild unter Verwendung von Pressematerial 20th Century Fox
