Wegen offener Abstimmungen in der Regierung ist der Kabinettsbeschluss zur Reform der Krankenhausreform verschoben worden. Der Zeitplan galt als ambitioniert, weitere interne Abstimmungen wurden angekündigt.
Verschobener Kabinettsbeschluss
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat eingeräumt, dass es in der Regierung noch keine Einigkeit zur Reform der Krankenhausreform gibt und der Kabinettsbeschluss deshalb verschoben werden musste. Man habe versucht, den Termin zu halten, um früh Klarheit für die Bundesländer zu haben, sagte sie den Sendern RTL und ntv.
„Aber wir müssen jetzt an mehreren Stellen noch mal uns intern abstimmen in der Regierung, wie wir genau den Koalitionsvertrag umsetzen“, sagte sie den Sendern RTL und ntv. „Es war jetzt ein ambitionierter Zeitplan, sie heute ins Kabinett zu bringen“, sagte sie den Sendern RTL und ntv.
Koalition und Nachbesserungen
Generelle Zweifel sieht Warken beim Koalitionspartner SPD nicht. Man sei sich einig, dass es die Krankenhausreform brauche. „Und genauso sind wir uns einig, dass es noch Nachbesserungen braucht“, sagte sie den Sendern RTL und ntv. Die Regierung setze jetzt den Koalitionsvertrag um. „Da stehen wir auch alle dahinter“, sagte sie den Sendern RTL und ntv.
