Deutschland & die Welt Regierung im Fall Gabriel zögerlich

Regierung im Fall Gabriel zögerlich

-




Foto: Sigmar Gabriel, über dts

Berlin (dts) – Die Bundesregierung hat noch nicht entschieden, unter welchen Bedingungen sie den Wechsel von Ex-Bundesminister Sigmar Gabriel (SPD) in den Verwaltungsrat des geplanten Bahnherstellers Siemens-Alstom genehmigt. Das berichtet der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe. Das Bundesministergesetz sieht vor, dass ausscheidende Regierungsmitglieder vor einem Wechsel in die Wirtschaft bis zu 18 Monate pausieren müssen, wenn Interessenkonflikte drohen.

Wie lange der Betreffende gesperrt wird, empfiehlt eine Ethikkommission. Das Gremium hat jedoch nach Angaben aus Regierungskreisen seinen Bericht zur Causa Gabriel noch nicht dem Kanzleramt vorgelegt. Der SPD-Politiker geht offenbar bereits davon aus, dass er lediglich zwölf Monate pausieren muss. Er stehe, teilte Gabriel mit, “nach Ablauf eines Jahres nach dem Ausscheiden aus der Bundesregierung zur Verfügung”. Die Pressemitteilung sorgte in der Regierung für “Irritation”, schreibt der “Spiegel”.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Veranstaltungsbeginn an der Universität Osnabrück auf den 20. April verschoben

In einer internen E-Mail an die Studierendenschaft der Universität Osnabrück wurde heute bekannt gegeben, dass der Veranstaltungsbeginn des Sommersemesters...

Universität Osnabrück sucht Teilnehmer für Onlinestudie zu Auswirkungen des Coronavirus

Die Universität Osnabrück sucht Teilnehmer für eine Studie zu psychischen Auswirkungen des Coronavirus. Alle Frauen und Männer über 18...

Regierung beschließt weitere Corona-Hilfen für den Mittelstand

Foto: Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), über dts Berlin (dts) - Die Bundesregierung hat zur Bekämpfung der Coronakrise weitere Hilfen...

Bericht: Regierung organisiert Zuständigkeiten in Coronakrise neu

Foto: Bundesgesundheitsministerium, über dts Berlin (dts) - Die Bundesregierung organisiert offenbar die Zuständigkeiten in der Coronakrise neu. Das Bundeswirtschaftsministerium...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code