Deutschland & die WeltRegierung entlassen - Kanzlerin bleibt geschäftsführend im Amt

Regierung entlassen – Kanzlerin bleibt geschäftsführend im Amt

-


Foto: Bundeskanzleramt bei Nacht, über dts

Berlin (dts) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat formal die Bundeskanzlerin und die Mitglieder der Bundesregierung entlassen – alle bleiben aber trotzdem geschäftsführend im Amt. „Bereits heute früh habe ich Sie, Frau Bundeskanzlerin, gemäß Artikel 69 Absatz 3 des Grundgesetzes ersucht, die Geschäfte bis zur Ernennung einer neuen Bundesregierung weiterzuführen“, sagte Steinmeier am Dienstag.

Die Entscheidungen der Kanzlerin hätten in den letzten 16 Jahren „Sicherheit vermittelt und Verbindlichkeit“, so der Bundespräsident. Er sei sich „sicher“, dass Merkel mit ihrer Stimme „auch in Zukunft wichtig bleiben wird für Europa“, so Steinmeier. Eine geschäftsführende Bundesregierung darf nur noch das Tagesgeschäft erledigen, soll aber keine neue politische Richtung mehr einschlagen. Kommt bei den „Ampel“-Koalitionsverhandlungen nichts mehr dazwischen, soll die neue Regierung Anfang Dezember stehen.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
Testzentrum Theaterpassage 300×350 (Kopie)

aktuell in Osnabrück

Osnabrück: Fußgänger wurde von Pkw angefahren

Grüne Ampel (Symbolbild) Am Dienstagvormittag (30. November 2021) wurde ein Fußgänger von einem PKW angefahren. An einer ampelgeregelten Kreuzung hatte ein nach rechts...

Erneut getöteter Fahrradfahrer in Osnabrück: „Das Sterben auf unseren Straßen muss aufhören“

Unfälle zwischen Lkw und Radfahrern verursachen regelmäßig schwerste, auch tödliche Verletzungen. Am gestrigen Abend (29. November) ist ein Radfahrer...




Ex-BGH-Richter Thomas Fischer: Impfpflicht ist verfassungsgemäß

Foto: Thomas Fischer, über dts Karlsruhe (dts) - Der Rechtswissenschaftler und frühere Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, zeigt...

Scholz will Impfpflicht für Alle spätestens im März

Foto: Olaf Scholz, über dts Berlin (dts) - Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt die Einführung einer allgemeinen...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen