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Ratsfraktion der Osnabrücker SPD möchte “Finanzen der Stadt in ruhiges Fahrwasser leiten”

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Vergangene Woche erläuterte die Ratsfraktion der Osnabrücker SPD ihren Haushaltsansatz für das kommende Jahr. Nun führte ihr Vorsitzender Frank Henning an, dass eine zu konservative Aufstellung des Haushalts den Handlungsspielraum der Stadt stark minimiere.

„Grundsätzlich befürworten wir als SPD-Ratsfraktion die konservative Aufstellung des Haushalts durch den städtischen Kämmerer. Sie zeigt doch, dass auch Sozialdemokraten verantwortungsvoll mit Geld umgehen und vielmehr alles dafür tun, um die Finanzen der Stadt Osnabrück in ruhiges Fahrwasser zu leiten“, so Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Philipp M. Christ, finanzpolitischer Sprecher.

Infrastruktur durch zusätzliche Schulden für schlechte Zeiten vorbereiten

„Dennoch, zu viel Luft und doppelte oder dreifache Böden, lassen den Handlungsspielraum, den eine Stadt wie Osnabrück benötigt, auf ein Minimum schrumpfen. Innovative Projekte oder Verbesserungen im Alltag für die Bürgerinnen und Bürger, so sie denn finanzierbar sind, dürfen einem vielleicht überzogenen Spardiktat nicht zum Opfer fallen“, so Henning weiter. „Da wir aber unseren Kämmerer kennen und die Haushaltssituation der letzten Jahre analysieren konnten, mit seinem zum Ende des Jahres immer besser werdenden Gesamtergebnis, war es uns bei unseren internen Haushaltsberatungen möglich, Finanzierungsvorschläge zu identifizieren, die aus SPD-Sicht wesentliche Verbesserungen für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger darstellen. In diesem Zusammenhang ist wichtig und richtig gerade jetzt den Investitionsstau zu lösen. Zwar machen wir zusätzliche Schulden, doch können wir dadurch unsere Infrastruktur für schlechtere Zeiten vorbereiten“, erklärt Christ.

SPD setzt Akzente

„Neben der Befreiung von den Krippenbeiträgen für über 3.000 Osnabrücker Eltern, haben wir uns selbstverständlich den Sanierungen des Haushalts nicht verschlossen und stehen hinter den Vorschlägen des SPD-Kämmerers. Darüber hinaus war es uns aber auch wichtig das ehrenamtliche Engagement zu stärken und finanzielle Mittel für die Erinnerungskultur zu erhöhen. Der Ausbau des kulturellen Lebens in Osnabrück sowie die von der SPD immer vorangetriebene Förderung des Osnabrücker Breitensports sind auch weiterhin ganz oben auf unserer Liste und dank den Haushaltsplanungen und der Akzentsetzung der SPD auch finanzierbar“, so die beiden SPD-Politiker abschließend.


PM
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