Russlands Präsident Wladimir Putin hat überraschend direkte Gespräche mit der Ukraine am 15. Mai in Istanbul vorgeschlagen. Russland signalisiert damit seine Bereitschaft zu „ernsthaften Verhandlungen ohne Vorbedingungen“, während westliche Staaten und die Ukraine eine sofortige, 30-tägige Waffenruhe fordern. Die jüngsten Entwicklungen finden vor dem Hintergrund einer beendeten russischen Feuerpause und angedrohten Sanktionen statt.
Putin schlägt neue Gespräche in Istanbul vor
Wladimir Putin, Präsident Russlands, hat am Montag direkte Verhandlungen mit der Ukraine in Istanbul für den 15. Mai vorgeschlagen. Laut Putin sei Russland zu „ernsthaften Verhandlungen ohne Vorbedingungen“ bereit. Die Gespräche in der türkischen Metropole sollten dazu dienen, „die tiefen Ursachen“ des Konflikts zu beseitigen, so Putin. Außerdem schloss er nicht aus, dass dabei auch über eine neue Waffenruhe diskutiert werden könne.
Westen und Ukraine fordern längere Waffenruhe
Die Ukraine sowie europäische Unterstützer der sogenannten „Koalition der Willigen“ forderten zuvor gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump Russland zu einer 30-tägigen bedingungslosen Waffenruhe ab Montag auf. Andernfalls drohten sie mit „massiven neuen Sanktionen“.
Putin reagierte darauf in seiner Ansprache nicht direkt, sondern betonte: „Es war nicht Russland, das die Verhandlungen im Jahr 2022 abgebrochen hat, sondern Kiew.“ Der russische Präsident fügte hinzu, dass die Entscheidung nun bei der ukrainischen Seite und ihrer Führung liege, die sich seiner Meinung nach „von persönlichen politischen Ambitionen leiten“ lasse.
Feuerpause ohne Einigung beendet
Zuvor war die von Russland einseitig erklärte dreitägige Waffenruhe in der Ukraine geendet. Putin hatte diese angesichts der Gedenkfeiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau angekündigt, sie trat in der Nacht zu Donnerstag um Mitternacht in Kraft. Die ukrainische Regierung stimmte der Feuerpause jedoch nicht zu und hält an ihrer Forderung nach einer 30-tägigen Feuerpause fest. Auch ein US-Vorschlag sieht eine 30-tägige Waffenruhe vor.
Der Kreml teilte mit, er werde den Vorschlag für eine 30-tägige Ukraine-Waffenruhe prüfen, betonte jedoch: Es sei „sinnlos, Moskau unter Druck zu setzen“.
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