Polens gestiegener Einfluss in Europa und die Notwendigkeit zur Verbesserung der deutsch-polnischen Beziehungen standen im Fokus der jüngsten Äußerungen von Dietmar Nietan (SPD), dem Polen-Beauftragten der Bundesregierung. Vor der bevorstehenden polnischen EU-Ratspräsidentschaft ab dem kommenden Jahr betonte Nietan die Bedeutung Polens innerhalb der EU und rief zur Unterstützung seitens der Bundesregierung auf.
Gestiegener Einfluss Polens
Dietmar Nietan hob im Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe die wachsende Rolle Polens in der Europäischen Union hervor. „Polens Einfluss in der EU sei enorm gestiegen“, erklärte Nietan. Er führte aus: „Weil Deutschland und Frankreich im Moment aus unterschiedlichen Gründen auf europäischer Ebene nicht voll einsatzfähig sind, kommt es unter den großen und mittelgroßen EU-Staaten jetzt sehr stark auf Polen an.“ Nietan betonte zudem die Bedeutung der bevorstehenden polnischen EU-Ratspräsidentschaft, die erste in der neuen Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Diese werde „hoffentlich sehr wichtig und markant“ und verdiene jede Unterstützung auch der Bundesregierung.
Verteidigung und Sicherheit im Fokus
Nach Nietans Einschätzung setzt Polen Verteidigung und Sicherheit an die erste Stelle. Er bemerkte: „Europa und Deutschland kann sich nicht mehr hinter den Amerikanern verstecken. Polen will die EU in die richtige Richtung steuern.“ Damit unterstrich er die politische Agenda Polens innerhalb der EU und die notwendigen Schritte, die Berlin unternehmen sollte, um diese Entwicklungen zu unterstützen.
Deutsch-polnische Beziehungen
Dietmar Nietan erklärte, dass die deutsch-polnischen Beziehungen „besser als vor einem Jahr, aber ausbaufähig“ seien. Es bestehe Frustration auf polnischer Seite über die derzeitigen Beziehungen. Er sagte: „Die Regierung in Warschau hat sich sehr über die anfänglichen deutschen Signale zur stärkeren Zusammenarbeit gefreut, die Hoffnungen wurden aber enttäuscht: Zu einem erwarteten Sicherheitspaket und einer humanitären Geste Deutschlands für die letzten noch lebenden Opfer der Nazi-Diktatur ist es noch nicht gekommen.“ Nietan verwies auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Polen im Mai und äußerte die Vermutung, dass bis dahin keine Fortschritte in den Beziehungen zu erwarten seien. Allerdings sehe er nach den Wahlen die Möglichkeit für deutsch-polnische Regierungskonsultationen, die möglicherweise zu einem „großen Deal beispielsweise in der Sicherheitspolitik“ führen könnten.
