Deutschland & die Welt PKGr-Vorsitzender: Verfassungsschutz soll Teile der AfD beobachten

PKGr-Vorsitzender: Verfassungsschutz soll Teile der AfD beobachten

-


Foto: Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts

Berlin (dts) – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKGr), Armin Schuster (CDU), plädiert dafür, die AfD stärker in Augenschein zu nehmen. “Die rechtsextremen Flügel in bestimmten Ländern wie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden immer prägender für die AfD, eine Beobachtung in diesen Ländern durch die Landesämter für Verfassungsschutz halte ich daher für angemessen”, sagte er der “Berliner Zeitung” (Donnerstagsausgabe). “Hier käme dem Bundesamt für Verfassungsschutz im Wege seiner Zentralstellenfunktion die Aufgabe zu, den Informationsaustausch über diese Erkenntnisse zwischen den Ländern und dem Bund zu koordinieren.”

Schuster fügte hinzu: “Eine Rechtsgrundlage für eine bundesweite Beobachtung durch das BfV sehe ich `noch` nicht.” Allerdings müsse im Verfassungsschutzverbund auch aufgeklärt werden, ob es zu einer bundesweiten Strategie der AfD gehöre, dass gezielt rechtsnationale und extremistische Äußerungen in den Ländern stattfänden und sich die Bundesspitze distanziere oder Parteiausschlussverfahren erwäge, ohne dass dies jeweils Folgen habe. Der stellvertretende PKGr-Vorsitzende Konstantin von Notz (Grüne) sagte der Zeitung: “Mir leuchtet ein, dass eine bundesweite Beobachtung von immer mehr Fachleuten gefordert wird. Denn die Entwicklung der AfD geht offensichtlich ins Extreme.”


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Theater Osnabrück sorgt mit musikalischem Adventskalender für Weihnachtsstimmung

Das Theater Osnabrück sorgt für Weihnachtsstimmung: Mitglieder/-innen des Osnabrücker Symphonieorchester sowie des Opernchores sorgen bis Heiligabend täglich um 15...

Erreichbarkeit der Geschäftsstelle des VfL Osnabrück ändert sich ab Dezember

Ab dem 01. Dezember ändern sich die Erreichbarkeiten der Geschäftsstelle des VfL Osnabrück. Telefonisch sind die Lila-Weißen dann bis...

CDU-Wirtschaftsrat für stärkere Länder-Beteiligung an Corona-Hilfen

Foto: Wegen Corona geschlossene Theaterkasse, über dts Berlin (dts) - Im Streit um die Finanzierung der Corona-Hilfen hat die...

Siegfried Russwurm wird neuer BDI-Präsident

Foto: Haus der Deutschen Wirtschaft, über dts Berlin (dts) - Der Vorsitzende der Aufsichtsräte der Industrieunternehmen Thyssenkrupp und Voith,...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen