Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußert sich zuversichtlich, dass Projekte des Verteidigungsministeriums trotz des Scheiterns der Ampelkoalition umgesetzt werden können. In Gesprächen mit der FDP und der CDU-Opposition sieht er eine breite Bereitschaft zur Zusammenarbeit.
Pistorius sieht breite Unterstützung für Vorschläge des Verteidigungsministeriums
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gab in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ bekannt, dass er trotz des Scheiterns der Ampelkoalition optimistisch in Bezug auf die Umsetzung von Vorhaben aus seinem Ressort ist. „Wir sind in Gesprächen mit der FDP und mit der Opposition, der CDU“, erklärte Pistorius.
Die Unterstützung sei weitreichend: „Es gibt breite Bereitschaft, unsere Beschaffungsvorlagen, die jetzt noch im Ausschuss ankommen, zu beschließen.“ Nicht nur das, Pistorius betonte auch eine positive Zurückhaltung gegenüber parteipolitischen Spielchen in der momentanen Situation. „Es würden alle verstehen, dass es jetzt nicht um parteipolitische Spielchen gehe.“
Artikelgesetz für die Brigade Litauen und Verteidigungsetat
Darüber hinaus äußerte sich der Bundesverteidigungsminister positiv über die Bereitschaft der anderen Parteien, das Artikelgesetz für die Brigade Litauen auf den Weg zu bringen. „Es gibt auch Bereitschaft – was ich sehr begrüße – das Artikelgesetz für die Brigade Litauen auf den Weg zu bringen“, so Pistorius.
In Bezug auf den Verteidigungsetat äußerte Pistorius seinen Wunsch nach einem nachhaltigen Wachstum. „Mit Blick auf den Verteidigungsetat forderte Pistorius einen nachhaltigen Aufwuchs.“ Bestehende Projekte und Verpflichtungen könnten so stabil und sicher umgesetzt und fortgeführt werden.
