Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält die Verteidigungsfähigkeit der Nato trotz der Bedrohung durch Russland für gesichert. Zugleich mahnt er bessere Ausstattung an und sieht die Bundeswehr in deutlich verbesserter Verfassung. Beim neuen Wehrdienst liege man im Zeitplan; eine sofortige Rückkehr zur Wehrpflicht lehnt er ab.
Nato-Abschreckung und Lage der Bundeswehr
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die Verteidigungsfähigkeit der Nato angesichts der Bedrohung durch Russland als intakt an. „Wir sollten nicht den Eindruck erwecken, dass die Nato sich nicht wehren könne. Das kann sie. Sie hat ein beachtliches Abschreckungspotenzial. Konventionell, aber natürlich auch nuklear“, sagte Pistorius der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Unabhängig davon müsse die Nato ihre „kampffähigen Streitkräfte noch besser ausstatten“, fügte der Minister hinzu.
Pistorius sieht die Bundeswehr „in einer deutlich besseren Verfassung, als es der Berichterstattung gelegentlich zu entnehmen“ sei. Die Truppe sei „vor allem deutlich besser aufgestellt“ als noch vor einigen Jahren. „Wir sind auf Kurs, wir nehmen Geschwindigkeit auf. Wir haben zum Beispiel viel mehr Verträge für Waffensysteme abgeschlossen als in den Jahren zuvor.“ Auch gebe es einen „klaren Plan für den Aufwuchs bei Personal und Infrastruktur“. Auch die Bewerbungs- und Einstellungszahlen bei der Bundeswehr stiegen schon, bevor der neue Wehrdienst inkraft trete, so Pistorius.
Die Streitkräfte seien „jahrzehntelang vernachlässigt“, die Infrastruktur sei „zum Teil heruntergekommen“ und der Personalbestand „enorm verkleinert“. Alle Parteien der „demokratischen Mitte“ hätten die „Notwendigkeit, entschlossen zu handeln“, aber „verinnerlicht“, sagte Pistorius. „Wir haben in den vergangenen Jahren gemeinsam einen Kurswechsel vorgenommen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Wir müssen bei allem, was wir tun, noch schneller werden.“
Neuer Wehrdienst: Wehrerfassung und Reserve
Mit Blick auf den neuen Wehrdienst sagte Pistorius der FAS, man liege im Zeitplan. „Wir werden die Wehrerfassung wieder einführen, die bei Aussetzung der Wehrpflicht einfach zerschlagen wurde. Sie ist eine Grundvoraussetzung für unsere Verteidigungsfähigkeit, daher brauchen wir sie dringend. Wir werden ab Mitte 2027 flächendeckend mustern, um zu wissen, wen wir in einem Verteidigungsfall einziehen könnten. Wir werden die Reserve schrittweise mit ehemaligen Wehrdienstleistenden aufbauen – und somit unsere Verteidigungsfähigkeit insgesamt stärken.“ Pistorius fügte hinzu: „Wir haben uns schnell zusammengefunden und einen wirklich guten Kompromiss erzielt. Das zählt für mich. Alles andere ist jetzt Schnee von gestern.“
Gegen sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht
Pistorius wandte sich in der FAS abermals gegen eine sofortige Einführung der Wehrpflicht: „Wo sollen die 350.000 jungen Männer eines Jahrgangs untergebracht werden? Wer soll sie ausbilden? Um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, wie wir sie von früher kennen, kann es derzeit gar nicht gehen. Wir setzen bewusst auf Freiwilligkeit. Wir wollen diejenigen, die motiviert und geeignet sind. Davon haben wir langfristig – auch wenn wir über den Dienst in der Reserve sprechen – viel mehr, als wenn wir die jungen Menschen zum Dienst zwingen.“
