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Bundesregierung glaubt an sichere Stromversorgung bis 2031

Foto: Hochspannungsleitung, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hält die Stromversorgung in Deutschland für bis ins Jahr 2031 „auf weiterhin hohem Niveau gewährleistet“. Das steht im Bericht zum Monitoring der Versorgungssicherheit Elektrizität den die Bundesnetzagentur der Bundesregierung vorgelegt und den das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet hat.

Die Bundesnetzagentur betrachtet darin die Entwicklung des Strommarktes mit dem gesetzlich geplanten Ausbau der erneuerbaren Energien, dem Umbau des Kraftwerksparks und dem Netzausbau. Dabei wurde die Annahme eines Kohleausstiegs bis 2030, wie im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP angestrebt, vorausgesetzt. Die Versorgung mit Strom sei demnach auch bei einem Kohleausstieg sicher, heißt es in dem Bericht. „Wir treiben den Umbau unserer Energieversorgung weiter entschlossen voran, das gilt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien, für den Netzausbau ebenso wie die Modernisierung des Kraftwerksparks“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch. Neue Kraftwerke sollen nach seinen Worten „wasserstoff-ready“ sein und so von Anfang an geplant werden. „Entsprechend werden wir den Rahmen setzen“, sagte der Minister.

AFP

25 Prozent aller Grundsteuererklärungen fehlen

Bescheid über den Grundsteuerwert
Bescheid über den Grundsteuerwert

Foto: Grundsteuerbescheid, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch nach Ende der Abgabefrist fehlen Millionen an Grundsteuererklärungen. Die Quote der eingegangenen Erklärungen nach Fristende liegt bei 74,54 Prozent, wie das Bundesfinanzministerium laut Bericht des „Handelsblatts“ (Donnerstagausgabe) mitteilte.

Über die elektronische Steuer-Plattform Elster sind bis zum 31. Januar bundesweit 64,72 Prozent aller erwarteten Steuererklärungen übermittelt worden, zudem sind bundesweit geschätzt etwa 9,82 Prozent aller erwarteten Erklärungen auf einem Papiervordruck eingegangen, so das Ministerium. Durch die im Jahr 2019 beschlossene Grundsteuerreform greifen ab 2025 neue Methoden für die Berechnung der Grundsteuer. Fast 36 Millionen Grundstücke und Immobilien müssen neu bewertet werden. Wegen des schleppenden Rücklaufs hatten die Finanzminister der Bundesländer die Abgabefrist im Vorjahr bereits um drei Monate verlängert.

Statt bis zum 31. Oktober 2022 hatten Steuerzahler nun bis zum 31. Januar 2023 Zeit, ihre Erklärung zu übermitteln. Bayern verlängerte als einziges Bundesland am Dienstag kurzfristig die Frist nochmals um drei Monate. In Hessen bekommen bis Ostern säumige Eigentürmer ein Erinnerungsschreiben für die Abgabe der Grundsteuererklärung. Das sagte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) dem Radiosender HR-Info.

Die Frist zur regulären Abgabe der Daten werde Hessen, im Gegensatz zu Bayern, nicht verlängern. Wer auch weiterhin keine Angaben einreiche, müsse damit rechnen, dass das Finanzamt den betreffenden Grundstückswert schätze. Auch in Hessen hatten 76 Prozent aller Grundstückseigner bis zum Fristablauf am Dienstagabend ihre Grundsteuererklärung abgegeben, ähnlich dem Bundesdurchschnitt, in Bayern waren es rund 70 Prozent. Boddenberg versprach, dass keine verdeckten Steuererhöhungen geplant seien.

„Für den einzelnen Bürger werden sich zwar Veränderungen nach unten oder oben ergeben. Wir haben es aber so gestaltet, dass die Ausschläge nicht allzu groß werden.“ Ab 2025 soll die neue Grundsteuer-Berechnung gelten. Das hatte das Bundesverfassungsgericht gefordert, denn zuletzt hätten die Finanzämter den Wert einer Immobilie auf Grundlage völlig veralteter Daten ermittelt.

AFP

Illegales Straßenrennen in der Osnabrücker Innenstadt

(Symbolfoto) Autorennen
(Symbolfoto) Autorennen

Am Montagabend (30. Januar) lieferten sich zwei Sportwagenfahrer und eine -fahrerin in der Osnabrücker Innenstadt ein illegales Autorennen. Die Polizei sucht nun nach Zeugen.

Drei Fahrerinnen und Fahrer von hochmotorisierten Fahrzeugen sollen sich am Montagabend (30. Januar) in der Osnabrücker Innenstadt ein illegales Autorennen geliefert haben. Laut Aussagen anderer Verkehrsteilnehmer befuhren die Sportwarten vom Typ Audi RS3 (Orange), BMW M4 (schwarz) und Mercedes GLE 350d (weiß) gegen 22:15 Uhr den Wallring in der Innenstadt. Auf ihrem Weg über die Straßen Goethering, Erich-Maria-Remarque-Ring, Hasetorwall, Natruper-Tor-Wall, Heger-Tor-Wall, Schlosswall, Johannistorwall und Petersburger Wall bis hin zur Hannoverschen Straße sollen die Fahrzeuge den nachfolgenden Verkehr wiederholt bis zum Stillstand ausgebremst und dadurch gefährdet haben.

Dabei wurden schätzungsweise Geschwindigkeiten bis zu 90 km/h von den Sportwagen erreicht. Die Polizei kontrollierte die Tatverdächtigen wenig später auf Parkplätzen an der Hannoverschen Straße. Ihre Beteiligung an einem Straßenrennen stritten die 20 und 25 Jahre alten BMW- und Audi-Fahrer sowie die 37-jährige Fahrerin des Mercedes ab.

Nun sucht die Polizei nach Zeugen oder Geschädigten, die Angaben zu dem Fahrverhalten der Tatverdächtigen geben können oder von ihnen gefährdet wurden. Sie werden gebeten, sich unter der Rufnummer 0541/327-2515 zu melden.

AFP

Autofahrer übersieht 9-Jährigen beim Abbiegen – Kind leicht verletzt

Fahrradfahrendes Kind (Symbolbild)
Fahrradfahrendes Kind (Symbolbild)

Am Dienstagabend (31. Januar) übersah ein Autofahrer einen 9-jährigen Jungen beim Abbiegen auf die A33 in Osnabrück. Das Kind wurde leicht verletzt.

Am Dienstagabend (31. Januar) gegen 20:50 Uhr befuhr ein 28-Jähriger mit einem VW Transporter die Hannoversche Straße stadtauswärts. Ein 9-Jähriger fuhr mit seinem Fahrrad die Hannoversche Straße auf dem Radweg in gleicher Richtung.

Auf Höhe der Auffahrt zur A33 bog der Mann aus Osnabrück nach links ab. Dabei übersah er das Kind, das den Fußgängerüberweg bei Grün überquerte. Es kam zu einem Zusammenstoß. Der Junge wurde leicht verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Das Fahrrad und der Pkw wurden nicht beschädigt.

AFP

Euro-Inflation sinkt auf 8,5 Prozent

Foto: Geldautomat der Bankia-Bank in Spanien, über dts Nachrichtenagentur

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die jährliche Inflation im Euroraum wird von Eurostat für Januar auf 8,5 Prozent geschätzt, nach 9,2 Prozent im Dezember. Das teilte die EU-Statistikbehörde am Mittwoch mit.

Energie wies demnach für Januar mit 17,2 Prozent weiterhin die höchste jährliche Teuerungsrate auf, die aber gegenüber Dezember (25,5 Prozent) deutlich zurückging. Dahinter folgen die Kategorien „Lebensmittel, Alkohol und Tabak“ (14,1 Prozent, gegenüber 13,8 Prozent im Dezember), „Industriegüter ohne Energie“ (6,9 Prozent, gegenüber 6,4 Prozent im Dezember) und „Dienstleistungen“ (4,2 Prozent, gegenüber 4,4 Prozent im Dezember). Keinen Rückgang gab es damit bei der sogenannten „Kerninflation“, also der Teuerung ohne Energie, Lebensmittel, Alkohol und Tabak, die von der EZB vielbeachtet ist. Sie bleibt im Januar wie im Vormonat auf Jahressicht bei 5,2 Prozent und damit auf dem höchsten Stand seit Einführung des Euro.

Gegenüber dem Vormonat Dezember gaben die Preise in diesem Bereich im Januar aber immerhin um 0,8 Prozent nach, so die Statistiker. Für Deutschland machte Eurostat keine Angaben – hier hatte auch das Statistische Bundesamt die für Dienstag geplante Veröffentlichung von Inflationsdaten wegen technischer Probleme verschoben. Die höchste Inflation gibt es laut Eurostat weiterhin mit 21,6 Prozent in Lettland, die niedrigste mit jeweils 5,8 Prozent in Luxemburg und Spanien.

AFP

Jährliche Inflation im Euroraum auf 8,5 Prozent gesunken

Hasepost Breaking
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Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die jährliche Inflation im Euroraum ist im Januar auf 8,5 Prozent gesunken. Das teilte die EU-Statistikbehörde am Mittwoch mit.

Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details.

AFP

Preise für Diesel sinken – E10 unverändert

Foto: Zapfsäule an einer Aral-Tankstelle, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Preise für Diesel sinken – die Preise für E10 bleiben unverändert. Ein Liter Super E10 kostete am Dienstag im bundesweiten Mittel 1,779 Euro und damit genauso viel wie vor einer Woche, sagte ein ADAC-Sprecher am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur.

Die Tendenz in Richtung eines Preisanstiegs der vergangenen beiden Wochen scheint damit gebrochen zu sein. Diesel verbilligte sich im gleichen Zeitraum um 2,6 Cent und kostet im Schnitt nun 1,832 Euro. Die Differenz zwischen Diesel und E10 liegt jetzt bei 5,3 Cent, nach 7,9 Cent in der Vorwoche. Vor einigen Wochen waren es noch fast 25 Cent.

AFP

Kartellamt will Gas- und Strompreise unter die Lupe nehmen

Foto: Moderne Stromzähler, über dts Nachrichtenagentur

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rückgang der Gas- und Strompreise im Großhandel hat der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, ankündigt, die Versorger unter die Lupe zu nehmen.

„Überwiegend werden die aktuellen Preiserhöhungen die Kostenexplosion der Beschaffungspreise des vergangenen Jahres widerspiegeln. Unsere Aufgabe ist es aber, die schwarzen Schafe zu finden“, sagte Mundt der „Rheinischen Post“.

Man wolle verhindern, dass Versorger die Preisbremsen missbrauchen und zu Unrecht Subventionsleistungen in Anspruch nehmen. „Der Anreiz dafür ist offenkundig, da die Kunden `nur` den gedeckelten Preis zahlen.“ Der Bund hat dem Kartellamt für die neue Aufgabe 18,5 zusätzliche Stellen genehmigt. NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) forderte die Versorger auf, die Senkungen an Verbraucher weiterzugeben. „Wichtig ist jetzt vor allem ein transparenter Umgang mit der Preisgestaltung. Das kann nicht nur dem Verbraucherschutz dienen, sondern auch das Vertrauen zum Versorger stärken“, sagte sie derselben Zeitung.

AFP

Petition im Landkreis Osnabrück: Jugendliche fordern legale Mountainbike-Strecken

(von links) Müller-Detert, Henning (Pressesprecher des Landkreises), Hartmut Escher (TERRA.vita), Kilian Eickhorst, Leon Herweg (Mountainbike-Fahrer) und Tobias Demircioglu (Bündnis 90/die Grünen) bei der Übergabe der Unterschriften im Kreishaus Osnabrück / Foto: Emrich
(von links) Müller-Detert, Henning (Pressesprecher des Landkreises), Hartmut Escher (TERRA.vita), Kilian Eickhorst, Leon Herweg (Mountainbike-Fahrer) und Tobias Demircioglu (Bündnis 90/die Grünen) bei der Übergabe der Unterschriften im Kreishaus Osnabrück / Foto: Emrich

Jugendliche aus dem Landkreis Osnabrück haben Unterschriften für eine legale Mountainbike-Strecke im Osnabrücker Land gesammelt. Diese übergaben sie nun Hartmut Escher als Vertreter des Landkreises.

Der Dörenberg in Georgsmarienhütte ist eine beliebte Mountainbike-Strecke im Landkreis Osnabrück. Das Problem: Das Mountainbike fahren dort ist illegal. Um dem illegalen Befahren des Waldes ein Ende zu setzen, haben Jugendliche nun die Initiative ergriffen und eine Petition für „Legale Mountainbike-Strecken“ gestartet. Innerhalb eines halben Jahres sammelten sie 1.200 Unterschriften, die sie nun dem Landkreis übergaben.

Jugendliche setzen sich für legales Mountainbiken ein

Das Problem der nicht vorhandenen Mountainbike-Strecken sei schon seit Jahren bekannt. Bereits vor 13 Jahren hätten Jugendliche legale Strecken zum Fahren gefordert, erklärt Tobias Demircioglu vom Bündnis 90/Die Grünen. Anfang 2022 sei dann ein Pumptrack in Georgsmarienhütte gebaut worden, der allerdings keine Alternative zum Mountainbiken im Wald sei.

Hauptinitiator Tim Litzba (17) und seine Mountainbike-Kollegen fordern nun zwei legale Strecken im Dörenberg in Georgsmarienhütte. „Jeweils eine gut ausgebaute Strecke auf der Nord- und Südseite des Berges wären toll“, sagt der 14-jährige Kilian Eickhorst.

Ranger müssen für Ordnung sorgen

Die Bedenken der Waldbauer könne Demircioglu nachvollziehen. Allerdings würde mit dem Bau der Strecke die Gründung eines Mountainbike-Vereines einhergehen, der sich um die Kosten des Baus durch Spenden und Sponsoren kümmert. Auch um die Pflege und Wartung der Strecken sowie die Versicherung der Biker will der Verein sorgen. Durch den Bau der legalen Strecke würde man die illegalen Fahrten minimieren, was deutlich naturschonender sei.

Bei der Übergabe der Unterschriftenlisten sagte Harmut Escher vom Landkreis Osnabrück, dass bereits Gespräche mit allen Parteien geführt wurden. Die Waldbauer stimmen legalen Mountainbike-Strecken nur dann zu, wenn es Ranger gibt, die im Wald für Sicherheit sorgen. Der Landkreis arbeite bereits an diesem Ranger-Konzept und will im März eine Lösung vorstellen. Vereinzelt gebe es bereits Ranger in anderen Waldstücken im Landkreis.

AFP

DAX legt zu – Anleger warten auf Entscheidung der FED

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX ist am Mittwochmorgen mit einem Plus in den Handelstag gestartet. Kurz nach 9:30 Uhr wurde der Index mit 15.145 Punkten berechnet, 0,2 Prozent mehr als bei Handelsschluss am Vortag.

Papiere der Münchner und Hannover Rück verzeichneten deutlich Verluste, zulegen konnten Deutsche Post, Mercedes Benz und Infineon. Anleger warten auf die Zins-Entscheidung der FED. „Dass die FED das Zinstempo drosseln und nur noch um 25 Basispunkte erhöhen wird, gilt als ausgemacht“, sagte Thomas Altmann von QC-Partners. Entscheidend sei der weitere Zinsausblick. „Bereits bei der letzten Zinsentscheidung im Dezember hat die FED der Aktienrally ein herbes Ende bereitet. Es ist durchaus möglich, dass sich das heute Abend wiederholt“, so Altmann.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochmorgen etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0883 US-Dollar (+0,20 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9188 Euro zu haben. Der Goldpreis ließ leicht nach, am Morgen wurden für eine Feinunze 1.926 US-Dollar gezahlt (-0,1 Prozent).

AFP