Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.926 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.135 Punkten 1,0 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.570 Punkten 1,7 Prozent schwächer. Es war ein Tag voller belastender Nachrichten für die Aktienmärkte: Neben zunehmenden geopolitische Spannungen mit China und Gewinnwarnungen von gleich mehreren Tech-Riesen waren Anleger über die Robustheit des US-Arbeitsmarktes besorgt – oder genauer gesagt: Darüber, wie viel die US-Zentralbank Federal Reserve der Wirtschaft angesichts weiter sinkender Arbeitslosenzahlen zumuten könnte. Zwar hatte die Fed am Mittwoch das Tempo der Zinsschritte weiter verlangsamt, aber die Höhe, die der Leitzins letztlich erreichen wird, ist weiterhin offen. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte derweil am Freitagabend schwächer.

Ein Euro kostete 1,0799 US-Dollar (-0,99 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9260 Euro zu haben. Der Goldpreis war stark im Rückwärtsgang, am Abend wurden für eine Feinunze 1.865 US-Dollar gezahlt (-2,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 55,52 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 79,78 US-Dollar, das waren 239 Cent oder 2,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: EU-Parlament in Straßburg, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), erwartet für die Ukraine noch einen langen Prozess bis zum EU-Beitritt. Die Ukraine müsse dieselben Bedingungen erfüllen wie alle anderen Kandidatenstaaten auch, sagte die SPD-Politikerin den ARD-Tagesthemen.

„Wir werden die Ukraine unterstützen mit allem, was wir können und haben – vor allem auch finanziell und wirtschaftlich“, so Barley. Bis zur Aufnahme in die EU werde es jedoch noch eine Weile dauern. Auch der ukrainische Präsident Selenskyj wisse, „morgen kann es nicht passieren“. Barley bezeichnete die EU-Perspektive mit der Verleihung des Kandidatenstatus an die Ukraine als außergewöhnlichen Vorgang, aber auch als wichtiges Symbol. Dennoch warnte sie davor, zu viele Hoffnungen zu machen. Es sei wichtig, dass man realistisch zu den Ukrainern ist, so die SPD-Politikerin. In der Vergangenheit habe die EU den Fehler gemacht, dass Länder zu schnell aufgenommen worden seien. Außerdem sei die EU in ihrem derzeitigen Zustand nicht aufnahmereif. „Wir sind 27 und die Strukturen sind auf diese Zahl schon nicht mehr angepasst. Wir müssen Veränderungen vornehmen“, sagte Barley. In diesem Zusammenhang nannte sie als wesentliches Beispiel die Abschaffung den Einstimmigkeitsprinzips.

Foto: U-Boot, über dts Nachrichtenagentur

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Johannes Peters, Sicherheitsexperte an der Universität Kiel, hält die Lieferung deutscher U-Boote für einen Kriegseinsatz im Schwarzen Meer gegen die russische Marine für unrealistisch. „Die Forderung von Melnyk zeigt nur, dass er wenig Ahnung von U-Booten hat“, sagte der Leiter der Abteilung Maritime Strategie und Sicherheit am Institut für Sicherheitspolitik dem „Spiegel“ in der aktuellen Ausgabe.

Andrij Melnyk, inzwischen Vize-Außenminister der Ukraine, hatte vorgeschlagen, dass Deutschland U-Boote der Klasse „212A“ an die Ukraine abgeben könnte. Die Bundeswehr hat sechs dieser U-Boote, sie gelten als modernste, konventionelle der Welt. Ein Einsatz in der Ukraine ist laut Peters aber nahezu ausgeschlossen. Die Ausbildung der ukrainischen Soldaten würde Jahre dauern.

Und eine Überführung der Boote ins Schwarze Meer sei kaum unbemerkt möglich. Dazu würden die U-Boote der Klasse „212A“ wichtige Dienste in der Ostsee für die NATO leisten. Seit Kriegsbeginn in der Ukraine und der Sabotage der deutsch-russischen Nord-Stream-Pipelines ist die Beobachtung und Verteidigung des Unterwasserraums dort noch wichtiger geworden. Deutschland habe bei den technischen Fähigkeiten, die dazu notwendig sind, innerhalb der NATO ein „Alleinstellungsmerkmal“, so Peters.

Der Abzug eines der Boote würde seiner Ansicht nach die Sicherheit der NATO bedrohen.

Foto: Matthias Zimmermann (Fortuna Düsseldorf), über dts Nachrichtenagentur

Paderborn (dts Nachrichtenagentur) – Am 19. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der SC Paderborn 07 gegen Fortuna Düsseldorf 4:1 gewonnen. Über weite Strecken konnte der SC das Spiel dominieren, doch zwischenzeitlich wurde auch die Fortuna stärker und konnte ein paar knappe Chancen verzeichnen.

In der 37. Minute traf Marvin Pieringer für Paderborn. In der zweiten Hälfte kam etwas mehr Tempo ins Spiel: Kurz nach dem Ausgleichstreffer durch Rouwen Hennings in der 59. Minute stellte Jannis Heuer die Führung für Paderborn wieder her (62.). Florent Muslija baute diese kurz darauf aus (68. Minute), Robert Leipertz erzielte in der 81. Minute noch das 4:1. Im parallel stattfindenden Spiel gewann der SV Darmstadt 98 gegen den SV Sandhausen 4:0. Damit rückt Paderborn auf Tabellenplatz vier vor. Darmstadt bleibt an der Tabellenspitze und Düsseldorf auf Platz sechs. Sandhausen rutscht auf Platz dreizehn ab.

Foto: Stau auf dem Osnabrücker Wall, Hasepost Archiv

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge will zur Entlastung von Straßen auf kreative Lösungen setzen – etwa auf Carsharing.

„Wenn wir über Staureduzierung reden wollen, gibt es andere Maßnahmen“, sagte Dröge vor dem Hintergrund des Ampelstreits um Straßenausbau den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Man könnte zum Beispiel das Mitfahren stärker fördern.“ Auf Pendlerstrecken, zum Beispiel von Köln nach Düsseldorf, säßen die allermeisten Leute alleine im Auto, sagte die Grünen-Politikerin. „Wenn sich mehr Leute ein Auto teilen würden, würde man damit die Straßen entlasten.“ Zudem brauche es mehr Züge, mehr Homeoffice, „und ja, auch ein Tempolimit“.

Das würde alles die Lage auf den Straßen entspannen und auch dem Klimaschutz etwas bringen, sagte die Chefin der grünen Bundestagsfraktion. „Wir können gern über kreative Maßnahmen reden. Aber mehr Straßen sind keine Lösung.“ Die Ampel-Koalition liegt im Streit über ein geplantes Gesetz zur Planungsbeschleunigung.

Die Grünen lehnen es ab, dass auch der Neubau von Straßen beschleunigt werden soll. Einigen könne man sich auf „Planungsbeschleunigung bei Schieneninfrastruktur, Fahrradwegen und der Sanierung von maroden Autobahnbrücken“, sagte sie. Marode Autobahnbrücken seien ein „ganz reales, wirtschaftliches Problem“. Als Beispiel nannte sie Leverkusener Autobahnbrücke in Köln, die seit Jahren für den Lkw-Verkehr gesperrt ist.

„Die Laster müssen deshalb große Umwege fahren“, so Dröge. „Das verursacht nicht nur mehr CO2, sondern auch Kosten für die Unternehmen. Auf solche Projekte müssen wir uns konzentrieren.“ Die Kapazitäten seien begrenzt – finanziell, bei Planern, bei Fachkräften. 

Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Alexander Rodnyansky, Wirtschaftsberater der ukrainischen Regierung, hat von Deutschland mehr Waffen zum Schutz der ukrainischen Wirtschaft gefordert. Mit Waffen sichere man automatisch die Produktion und Konjunktur in der Ukraine – und da könne Deutschland „auch mal die Führungsrolle übernehmen“, sagte Rodnyansky dem TV-Sender „Welt“ am Rande des EU-Ukraine-Gipfels.

„Wenn zum Beispiel unser Luftschutz sicher wäre – zu 100 Prozent geschützt, das ganze Land vor Luftschlägen – dann würde unsere Energieinfrastruktur weiterlaufen.“ Dann könne man auch ohne Probleme weiterproduzieren, so Rodnyansky. „Wenn es eine positive Dynamik an der Front gibt, dann schafft das auch bessere Erwartungen für das Wachstum der Wirtschaft.“ Die Ukraine sei zwar dankbar für die deutsche Hilfe, aber es ginge viel mehr.

Deutschland verstecke sich zu oft hinter den USA, so Rodnyansky. Die Verweise auf die Führungsrolle der USA hält er für wenig überzeugend. Die Ukraine könne die Abrams-Panzer der USA gar nicht wirklich einsetzen. „Dafür fehlt die Logistik, sie laufen nicht auf Diesel, dafür fehlen einfach die Versorgungsrouten“, sagte der Wirtschaftsberater.

„Die Leopard 2-Panzer aber – davon gib es tausende in Europa. Die könnten wir schon bekommen, es spricht alles dafür. Insofern sehen wir das als eine Ausrede.“ Es müsse nicht immer die USA zuerst entscheiden und zuerst liefern.

„Deutschland kann auch mal die Führungsrolle übernehmen.“ Zusätzlich zum militärischen Schutz der ukrainischen Wirtschaft brauche es auch frisches Geld aus der EU, so Rodnyansky. „Wir brauchen, natürlich, auch Geld. Wir müssen weiter funktionieren können, unsere Wirtschaft muss weiter funktionieren können. Unsere Staatsunternehmen, unsere Gehälter, die Lehrer, die Ärzte – der Sold in der Armee übrigens auch. Das muss alles bezahlt werden.“

Dass die EU-Beitrittsoption in weiter Ferne liegt, stört Rodnyansky nicht. Beitrittsgespräche dauerten oft Jahrzehnte, das wisse die Ukraine.

„Insofern ist das keine große Enttäuschung.“ Um dem Ziel einer EU-Mitgliedschaft näher zu kommen, wolle die Ukraine noch stärker die Korruption bekämpfen: „Wir bauen unsere Strukturen zum Schutz gegen Korruption weiter aus. Wir werden alle Forderungen erfüllen“, sagte der Wirtschaftsberater. „Wir strengen uns da wirklich massiv an, in diesem Bereich. Und wir haben ja auch über die Jahre schon viel gemacht.“

Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung wachsen die Zweifel, dass man die angekündigte Lieferung von „Leopard 2“-Panzern an die Ukraine wie geplant realisieren kann. Von den europäischen Partnern, die zuvor öffentlich die Lieferungen von modernen Kampfpanzern an die Ukraine eingefordert hatten, gibt es bisher keine festen Zusagen, sich an der geplanten Aufstellung von zwei Panzerbataillonen für die Ukraine zu beteiligen, berichtet der „Spiegel“ in der aktuellen Ausgabe.

In Regierungskreisen wurden die Probleme bestätigt: „Die Zusammenstellung der Bataillone entpuppt sich als mühsamer Kraftakt“, hieß es nach einer entsprechenden Anfrage des „Spiegel“. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte vor gut zwei Wochen angekündigt, dass Deutschland gemeinsam mit anderen europäischen Nationen bis Ende März zwei mit „Leopard 2“-Waffensystemen bestückte Panzerbataillone an die Ukraine liefern wolle. Bei der NATO sind solche Verbände mit 44 Kampfpanzern bestückt. Im ukrainischen Militär gilt indes die Zahl von 31 Panzern als Richtwert. Deutschland stellt für das Waffen-Paket 14 „Lepopard 2A6“-Panzer der Bundeswehr zur Verfügung. Als Reserve hält das Heer fünf weitere Panzer in Deutschland bereit, sie sollen bei Ausfällen oder notwendigen Reparaturen an den anderen Panzern zum Einsatz kommen. Nach der Panzer-Entscheidung von Scholz hatte das Verteidigungsministerium umgehend begonnen, mit EU-Nationen wie Polen zu sprechen. Warschau hatte sich zuvor öffentlich zu einer Lieferung von „Leopard 2“-Panzern bereit erklärt und Berlin damit erheblich unter Druck gesetzt. Bei einer Video-Konferenz, zu der Verteidigungsminister Boris Pistorius vergangene Woche eingeladen hatte, wollte jedoch nach „Spiegel“-Informationen kein EU-Land konkrete Zusagen über eine Beteiligung an dem Panzer-Paket machen. Selbst die niederländische Regierung, die wie Polen in den Medien schon die Lieferung von „Leopard 2“-Panzern zugesagt hatte, wollte sich nicht festlegen. Nach „Spiegel“-Informationen hat die Bundesregierung wegen der ausbleibenden Zusagen seit Anfang der Woche spontan eine diplomatische Initiative gestartet, um die Partner doch noch zu schnellen Entscheidungen zu bewegen. Sogar Bundeskanzler Olaf Scholz soll sich eingeschaltet und drei Regierungschefs aus Nord- und Südeuropa ins Gewissen geredet haben, verbindliche Zusagen zu machen. Verteidigungsminister Boris Pistorius soll parallel mit mehreren seiner europäischen Amtskollegen haben. Auch das Auswärtige Amt beteiligt sich an den Verhandlungen um die Waffenhilfe.

Foto: Fahrradmitnahme in einem Regionalzug, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Katharina Dröge, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, erwartet von der SPD mehr Einsatz für Klimaschutz im Verkehr. „Im Moment machen wir die Vorschläge als Grüne allein“, sagte Dröge den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Mein Eindruck ist: Die FDP sagt, es ist nicht unser Job, hier Maßnahmen zu liefern. Und die SPD steht wie eine Zuschauerin am Spielfeldrand.“ So gehe es nicht weiter, sagte Dröge. „Wer im Wahlkampf Klimaschutz plakatiert, muss auch dafür kämpfen, wenn es ernst wird.“ Die Ampel-Koalition streitet seit Monaten über Emissionsminderungen im Verkehr. 2021 riss der Sektor seine Ziele nach dem Klimaschutzgesetz, aller Voraussicht nach wird das Umweltbundesamt das auch für 2022 feststellen. „Die Experten, die die Bundesregierung beraten, sagen, wir als Ampel müssen unsere Anstrengungen in diesem Sektor ver-vierzehnfachen“, sagte Dröge. „Volker Wissing und die FPD wirken, als ob sie glauben, dass das Klimaschutzgesetz für sie nicht gilt.“ Das könne man nicht akzeptieren. „Wir haben keine Zeit mehr, die Klimakrise ist schon weit vorgeschritten. Und gerade im Verkehr dauert es, umzuschwenken.“ Man könne sich nicht auf die Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze verpflichten und dann alle dafür notwendigen Maßnahmen ablehnen, sagte die Grünen-Politikerin an die Adresse der Liberalen. „Wir haben im Koalitionsvertrag festgehalten, dass wir den Abbau umweltschädlicher Subventionen prüfen“, führte sie an. „Das brächte sogar Geld in die Kasse, das müsste dem Finanzminister gefallen.“ Anfangen könne man etwa mit einer Reform der Pendlerpauschale. Diese sei in der Koalition bereits vereinbart.

Foto: Giorgia Meloni und Olaf Scholz am 03.02.2023, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Freitag zu ihrem Antrittsbesuch in der deutschen Hauptstadt empfangen. Dabei war von Distanz zwischen Rom und Berlin wenig zu hören: „Übereinstimmung sehe ich in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, insbesondere wenn es um den russischen Überfall auf die Ukraine geht und darum, mit dessen Folgen umzugehen“, sagte Scholz, nachdem er Meloni zuvor mit militärischen Ehren im Kanzleramt begrüßt hatte.

Die italienische Ministerpräsidentin sprach das Migrationsthema an, wo ihre Regierung eine harte Haltung vertritt: „Die italienische Position betrifft natürlich in erster Linie die Notwendigkeit, mit den Herkunftsstaaten zusammenzuarbeiten, um somit effizienter den Menschenhandel zu bekämpfen und die Migrationsströme aufzuhalten“, sagte sie. Meloni ist seit 2014 Vorsitzende der oft als „postfaschistisch“ klassifizierten Partei Fratelli d’Italia (FdI) und war aus der Parlamentswahl im September 2022 als klare Siegerin hervorgegangen. Danach war die Sorge in Europa groß, unter anderem weil Meloni in der Vergangenheit heftig gegen die Europäische Union gewettert hatte oder weil ihre Koalitionspartner Berlusconi und Salvini eine gewisse Nähe zu Russlands Präsident Putin pflegen. Doch das ist aktuell kein Thema mehr: In Brüssel ging Meloni bereits kurz nach Amtsantritt auf Kuschelkurs, und in Kiew gilt Italien als zuverlässiger Unterstützer, der sich für weitere Waffenlieferungen ausspricht.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.476 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Für vorübergehend stärkere Verluste hatte am Nachmittag die Verkündung der US-Arbeitlosenzahlen gesorgt. Die Arbeitslosenrate ist nach Angaben des US-Arbeitsministeriums im Januar auf 3,4 Prozent gesunken, nach 3,5 Prozent im Vormonat. Die Unternehmen in den USA schufen mit rund 517.000 neuen Stellen außerhalb der Landwirtschaft deutlich mehr Arbeitsplätze als im Vorfeld erwartet. Für die US-Zentralbank Federal Reserve dürfte der weiterhin robuste Arbeitsmarkt ein Signal dafür sein, dass die Wirtschaft weitere Leitzinserhöhungen aushalten kann.

Trotz dessen, dass mit steigenden Zinssätzen Investitionen in den Aktienmarkt für Anleger weniger attraktiv werden, haben sich die Märkte allerdings überraschend schnell wieder auf das Niveau von vor der Bekanntgabe der Zahlen erholt. An der Spitze der Kursliste in Frankfurt standen bis kurz vor Handelsschluss die Papiere von Adidas, Sartorius und Infineon. Der Chiphersteller hatte am Vortag seine Gewinnprognose angehoben. Auch die Aktien von Continental rangierten am oberen Ende der Liste.

Hintergrund ist eine neue Strategie für die Industriesparte. Größere Abschläge mussten bis kurz vor Handelsschluss dagegen die Papiere von Porsche und Vonovia mit rund minus drei Prozent hinnehmen. Unterdessen stiegen die Preise für Gas und Öl: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im März kostete 58 Euro und damit ein Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 10 bis 12 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 82,64 US-Dollar, das waren 47 Cent oder 0,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,0851 US-Dollar (-0,52 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9216 Euro zu haben.