Foto: Windräder, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Umrüstung von Windrädern in Deutschland gegen sogenannte Lichtverschmutzung verzögert sich weiter. Der Bundesverband Windenergie (BWE) gehe nicht davon aus, dass eine Frist zur Umrüstung der Warnlichter bis Ende des Jahres zu halten sein wird, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“.

Es gebe Probleme mit der Ausbaugeschwindigkeit, sagte Carlo Reeker, Mitglied der BWE-Geschäftsführung, der NOZ. Eigentlich hätten die roten Warnlichter bei Anlagen über 100 Meter schon zu Beginn dieses Jahres auf die sogenannte „bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung“ umgestellt sein müssen. Sie wird nur dann aktiv, wenn sich Flugzeuge nähern. Die Frist wurde aber um ein weiteres Jahr bis Anfang 2024 verlängert. Bislang seien erst 30 Prozent der Windräder umgerüstet, so Reeker. Probleme bereiteten unter anderem lange Genehmigungsverfahren bei den Behörden. So warteten Windparkbetreiber teils ein halbes Jahr auf entsprechende Erlaubnis zur Nachrüstung. Ohne entsprechende Anpassung der Windräder droht den Betreibern ab dem kommenden Jahr eine monatliche Strafe. Der BWE erarbeitet nun ein Konzept, welches die Windkraftbetreiber vor Strafzahlungen schützen soll, wenn sie rechtzeitig einen Antrag stellen, diesem aber nicht von den Behörden bis zum Jahresende stattgegeben wird. Ob dieser Plan von Behörden akzeptiert wird, ist nicht klar. Sachsen-Anhalts Energieminister Armin Willingmann (SPD), derzeit Vorsitzender der Energieministerkonferenz, teilte der NOZ mit: „Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Fristverlängerung für verfrüht.“

Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“, über dts Nachrichtenagentur

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine ist besorgt, dass die europäischen Leopard-Kampfpanzerlieferungen nach der Grundsatzentscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht so umfangreich ausfallen könnten wie erwartet. „Wir Ukrainer fordern all die Staaten auf, die über Leopard-Kampfpanzer verfügen, ihren eigenen Beitrag zur Panzer-Koalition ohne weitere Verzögerung zu leisten“, sagte der stellvertretende Außenminister Andrij Melnyk der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe).

Es gehe darum, die ukrainische Armee in die Lage zu versetzen, „dass sie alle besetzten Gebiete mit geballter Kraft noch 2023 befreit“, so Melnyk. „Jeder Tag zählt. Unser Überleben als Staat und europäische Kulturnation steht auf dem Spiel.“ Die Bundesregierung wartet nach ihrer Entscheidung zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aus deutscher Produktion noch auf konkrete Angebote mehrerer Staaten, die solche Lieferungen zunächst in Aussicht gestellt hatten.

So fehlen bisher etwa von Finnland oder den Niederlanden konkrete Angebote. Schon beim Treffen der Ukraine-Alliierten in Ramstein hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius gesagt, dass das interne Bild nicht ganz so eindeutig sei wie die öffentlichen Verlautbarungen. So soll Finnland im Ramstein auch auf die lange Grenze mit Russland verwiesen haben, was die Abgabe von Panzern erschwere. Während es für das ältere Leopard-Modell 2A4 zum Beispiel von Polen Ankündigungen gibt, macht die Angebotslage beim neueren Typ 2A6 bisher der Regierung Sorgen.

Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche angekündigt, 14 Leopard 2A6 liefern zu wollen, nachdem Polen eine Liefergenehmigung für ältere Leopard 2A4 beantragt hatte. Beide Staaten machen damit einen ersten Schritt, der mit der Beteiligung von Partnern zur Aufstellung von zwei ukrainischen Leopard-Bataillonen führen soll. Diese sind in der Ukraine üblicherweise mit jeweils 31 Panzern ausgestattet, das Ziel wären also 62 Leopard-2-Panzer. Nach Informationen der SZ wächst in der Bundesregierung die Sorge, dass sich insbesondere die Lieferungen des älteren Leopard-Modells 2A4 als Problem entpuppen könnten.

Denn es sei bisher völlig unklar, wie die Versorgung mit Ersatzteilen laufen soll. Sie würden nicht mehr produziert, der Typ sei ein absolutes Auslaufmodell. Zwar hat die Regierung von Kanzler Scholz nun auch der Industrie erlaubt, der Ukraine die noch viel älteren Leopard-1-Kampfpanzer zu liefern, aber hier mangelt es an 105-Millimeter-Munition und ebenfalls an Ersatzteilen. Da bei vielen von der Ukraine eingesetzten Systemen aus sowjetischer Produktion Munition und Ersatzteile ausgehen, braucht das von Russland angegriffene Land mehr westliche Systeme, die aber nur mit genug Nachschub an Munition und Wartung helfen würden.

Deutschland plant seit Wochen die Schaffung eines Wartungszentrums für verschiedene Waffensysteme in der Slowakei.

Foto: Bioladen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schauspieler und frühere Bodybuilder Ralf Moeller ist begeistert von pflanzenbasierter Ernährung. „Heute, mit 64, fühle ich mich fitter denn je“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“.

Nach eigenen Angaben ernährt sich der frühere „Mr. Universum“ seit mehreren Jahren vegan. Gehörten früher Rouladen mit Rotkohl oder Schokopudding mit Schlagsahne zu seinen Lieblingsspeisen, genieße er heute ganz viele vegane Gerichte – „wie eine vegane Schoko-Mousse“. Moeller war nach seiner aktiven Profikarriere als Bodybuilder Ende der 1980er-Jahre in das Schauspielgeschäft gewechselt. Unter anderem hatte er im Jahr 2000 eine Nebenrolle in dem mit fünf Oscars prämierter Monumentalfilm „Gladiator“.

Foto: Klassenraum in einer Schule, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert eine deutliche Ausweitung der Kapazitäten für die Ausbildung von Lehrern und Erziehern. Der Beruf des Erziehers müsse attraktiver werden, damit mehr junge Leute ihn ergreifen – und ihm auch dauerhaft treu bleiben, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“.

Das Gleiche gelte für Lehrer, wo es ebenfalls einen großen Mangel gebe. „Das bedeutet auch: Die Universitäten müssen ihre Kapazitäten schnell ausweiten.“ Generell brauche es bis 2030 sechs Millionen zusätzliche Arbeitskräfte auf dem deutschen Arbeitsmarkt, so der Kanzler weiter. Dafür plane die Regierung ein ganzes Bündel an Maßnahmen.

„Wir brauchen attraktivere Arbeitsbedingungen für Eltern mit kleinen Kindern, damit wir die Erwerbstätigkeit von Müttern und Vätern steigern.“ Beim Übergang von Schule in die Ausbildung müsse man mehr Unterstützung organisieren. „Und wer mit Mitte 50 seinen Job verliert, bekommt durch Qualifizierung die Chance, einen ähnlich gut bezahlten Job zu finden.“ Zusätzlich brauche es aber auch mehr Fachkräfte aus dem nicht europäischen Ausland.

„Dafür schaffen wir das modernste Zuwanderungsrecht. Noch in diesem Jahr werden wir die nötigen Gesetze beschließen.“ Alles in allem zeigte sich der Bundeskanzler optimistisch, was die Zukunft des Arbeitsmarktes in Deutschland angeht. „Ich bin zuversichtlich, dass die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland steigen wird und die Zuwachsraten unserer Wirtschaft auch.“

Foto: Flüchtlingshaus Osnabrück, Archiv Hasepost

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder zweite Bundesbürger ist der Ansicht, dass Deutschland bisher zu viele Geflüchtete aufgenommen hat. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut INSA für die „Bild am Sonntag“ erhoben hat.

Demnach sagen 51 Prozent, dass Deutschland eher zu viele Geflüchtete aufgenommen hat, 33 Prozent halten die Anzahl für angemessen und elf Prozent glauben, dass Deutschland mehr Menschen aufnehmen sollte (weiß nicht/ kA: sechs Prozent).

Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut am 3. Februar 1.003 Personen. Die Frage lautete: Alles in allem: „Hat Deutschland Ihrer Meinung nach bisher (eher) zu wenige, (eher) zu viele oder angemessen viele Geflüchtete aus anderen Ländern aufgenommen?“

Foto: Namensschild in einer Kita, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fürchtet, dass es wegen Personalengpässen zu einer „Kita-Katastrophe“ kommen könnte. Die Fachkräftegewinnung müsse für Länder und Bund oberste Priorität haben, sagte Erik von Malottki, Berichterstatter für frühkindliche Bildung der SPD-Bundestagsfraktion, der „Bild am Sonntag“.

Der Engpass bei den Kitas sei ein „Brandbeschleuniger für weiteren Fachkräftemangel“. Niemand wolle eine „Zwangsrückkehr zu alten Rollenbildern“. Die Löhne müssten spürbar angehoben werden, so von Malottki. Das Durchschnittsgehalt von Erziehern im öffentlichen Dienst beträgt 3.305 Euro brutto, die Gewerkschaften fordern 10,5 Prozent mehr.

Die kinderpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heidi Reichinnek (Linke), forderte Bund und Länder auf, mehr Personal für die Kinderbetreuung zu rekrutieren: „Wir brauchen jetzt sofort einen Fachkräftegipfel, bei dem Bund und Länder gemeinsam mit Trägern und Gewerkschaften eine Strategie entwickeln, um die Fachkräfte, die den Beruf verlassen haben, zurückzuholen und neue zu gewinnen. Dafür brauchen wir bessere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen und endlich auch bessere Bezahlung.“ Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) verweist darauf, dass durch den Übergang des Bundesprogramms zur Sprachförderung („Sprachkitas“) auf die Länder Personal erhalten bleibe: „Mein Ministerium und ich haben alle Hebel in Bewegung gesetzt, dass die Fachkräfte dem System erhalten bleiben.“ Dies betreffe 6.500 Fachkräfte.

Foto: Pakistan, über dts Nachrichtenagentur

Dubai (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere pakistanische Machthaber Pervez Musharraf ist tot. Er starb nach längerer Krankheit im Alter von 79 Jahren in einem Krankenhaus in Dubai, berichtet der pakistanische Nachrichtensender „Geo News“ unter Berufung auf die Familie des Ex-Präsidenten.

Musharraf war von 2001 bis zu seinem Rücktritt 2008 Präsident Pakistans. Die Macht hatte der damalige General im Jahr 1999 in einem Militärputsch übernommen. Sein Regierungsstil galt als diktatorisch. Außenpolitisch sorgte er für eine Annäherung an die USA. Auch für einige Reformen hatte er international Anerkennung bekommen. Nach seinem Rücktritt im Jahr 2008 war er ins Exil nach Dubai gegangen. Zwischenzeitlich kehrte er für kurze Zeit in sein Heimatland zurück, verließ dieses aber wegen seiner Krankheit später wieder. Im Dezember 2019 wurde Musharraf wegen Hochverrats durch ein Sondergericht in Islamabad in Abwesenheit zum Tode verurteilt – das Urteil wurde aber später wieder aufgehoben.

Foto: Windräder am Stadtrand, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen bundesweiten Plan zum Ausbau der Windkraft angekündigt. „Bis 2030 werden das an Land im Schnitt vier bis fünf Windräder jeden Tag sein“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

Die Regierung gehe den Ausbau „generalstabsmäßig“ an: „Gerade erstellen wir einen Fahrplan, was bis wann an neuen Anlagen gebaut sein muss, damit wir unsere Ziele für 2030 erreichen. Jeden Monat wird es dann ein Gespräch mit den Ländern geben, wie weit sie damit vorangekommen sind. Was nicht pünktlich geschafft wird, muss aufgeholt werden.“ Deutschland sei ein Land mit einer großen wirtschaftlichen Leistungskraft und einem gut funktionierenden Sozialstaat. „Es mangelt uns aber etwas an Tempo. Wir brauchen mehr Schwung bei Innovationen und für die Modernisierung unserer Industrie, damit wir 2045 klimaneutral wirtschaften können“, so Scholz. Die Energiekrise, hervorgerufen durch den Ukraine-Krieg, habe gezeigt, „wozu Deutschland in der Lage ist“. Der Kanzler zeigte sich überzeugt, dass Deutschlands trotz Krieg, Inflation und Energiekrise eine „gute Zukunft“ vor sich habe. „Deutschland geht gestärkt aus der Krise hervor“, so Scholz. Dementsprechend optimistisch schaut der Bundeskanzler auch auf den Winter 2023/2024. „Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, bin ich zuversichtlich, was den nächsten Winter betrifft“, sagte Scholz. „Wir werden jetzt aber den Schwung der vergangenen Monate nutzen, das Deutschland-Tempo, um beim Ausbau von Windkraft und Solarenergie richtig voranzukommen, damit wir weniger abhängig werden vom Import von fossilem Gas, Kohle oder Erdöl.“

Auch die Digitalisierung und Datenverarbeitung will Scholz vorantreiben: „Es kann doch nicht sein, dass deutsche Medizintechnikunternehmen die Daten der Krankenhäuser von Mexiko City nutzen, weil sie deutsche Daten nicht verwenden dürfen.“ Angesichts der Inflation rief Scholz Unternehmen auf, ihren Mitarbeitern die steuerfreie Sonderzahlung in Höhe von 3.000 Euro zu gewähren. Es bleibe die Verantwortung von Arbeitgebern, dass die Arbeitnehmer „gut durch diese Zeit kommen“. Deshalb habe die Regierung die Möglichkeit geschaffen, dass jede Firma ihren Beschäftigten eine Sonderzahlung von bis zu 3.000 Euro geben könne, die steuerfrei und abgabenfrei sei.

Viele Unternehmen hätten davon Gebrauch gemacht. „Ich kann die Wirtschaft nur ermuntern, dass Weitere diesen Beispielen folgen“, so Scholz.

Foto: EGMR, über dts Nachrichtenagentur

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) beschäftigt sich aktuell mit den im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beschlossenen Schulschließungen im Frühjahr 2021. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf „Justizkreise“.

Das Bundesjustizministerium bestätigte demnach den Eingang eines Fragenkatalogs des EGMR zur sogenannten „Bundesnotbremse“. Das Gericht hat dabei offenbar eine Frist bis zum 12. April eingeräumt und fordert unter anderem eine Antwort auf die Frage, ob das Kindeswohl tatsächlich der zentrale Maßstab für die erneuten Schulschließungen gewesen sei. Außerdem wollen die Richter laut Bericht der „Welt am Sonntag“ wissen, inwieweit die Auswirkungen von früheren Schulschließungen in der Pandemie-Zeit bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt worden waren. Darüber hinaus forderte der EGMR die Regierung auf, Informationen über die damalige „Verfügbarkeit, den Umfang und die Dauer alternativer Bildungsmöglichkeiten“ wie hybriden Lernmöglichkeiten, Online-Unterricht und Notfallbetreuung in der Schule vorzulegen.

Zwei Rechtsanwälte hatten im Mai 2022 Beschwerde gegen die Bundesrepublik beim EGMR eingereicht. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht ihre Klage wegen der Schulschließungen abgewiesen. Solange sich der Staat auf wissenschaftliche Expertisen stützen kann, die nicht eindeutig widerlegt seien, so das Urteil der Richter, seien die Schulschließungen zum Schutz der Risikogruppen vertretbar gewesen. Deutsche Behörden und Gerichte müssen aber die Rechtsprechung des EGMR umsetzen.

Dass der Gerichtshof einen Fragenkatalog verschickt hat, deutet darauf hin, dass die Richter den Fall ernst nehmen. Nur rund zwei Prozent der Beschwerden gegen Deutschland, die jährlich beim EGMR eingehen, werden der Bundesregierung, verbunden mit der Aufforderung zur Stellungnahme, übermittelt.

Foto: Wohnungsanzeigen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen Mietverträge, die an die Inflation gekoppelt sind, umschreiben. „Indexmieten sind ein Problem, das wir angehen müssen“, sagte Katharina Dröge, Co-Chefin der Grünen-Fraktion im Bundestag, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Die Inflation ist so stark gestiegen, dass es für viele Mieter ein Schock wird, wenn die Erhöhung kommt.“ Im Koalitionsvertrag sei das Thema zwar nicht festgehalten; „Aber wir müssen mit den Koalitionspartnern besprechen, wie wir Indexmieten regulieren können“, erklärte Dröge. Das könne zum Beispiel heißen, dass bestehende Indexmietverträge gedeckelt und neue härter reguliert werden. „Wir brauchen an dieser Stelle eine Lösung“, sagte sie.

Mit der starken Inflation sind Vermieter bei Indexmietverträgen auf der Gewinnerseite. Bei einer Deflation können die Mieten bei einer entsprechenden Klausel aber auch sinken.