Foto: Florian Müller (VfB Stuttgart), über dts Nachrichtenagentur

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 19. Bundesliga-Spieltags hat der VfB Stuttgart 0:2 gegen Werder Bremen verloren. Nachdem es im ersten Durchgang auf beiden Seiten zwar einige Chancen, aber keine Tore gegeben hatte, konnte Jens Stage die Gäste nach dem Seitenwechsel in der 59. Minute in Führung bringen.

Im Anschluss wurde die Partie hektischer. Die Bremer standen defensiv sicher, während die Hausherren immer mehr Risiko gehen mussten. In der Folge konnte Werder in der 77. Minute durch ein Tor von Marvin Ducksch weiter erhöhen. Das war auch zugleich die Vorentscheidung. Eine Antwort der Schwaben blieb aus. Der VfB rutscht damit auf den 16. Platz ab, Bremen klettert auf Rang acht. Für Stuttgart geht es am Samstag in Freiburg weiter, Werder ist zeitgleich gegen Borussia Dortmund gefordert.

Foto: Fahne von China, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung ist alarmiert durch Berichte über mehrere Spionageballons, die mutmaßlich aus China stammen. „Die Bundesregierung nimmt chinesische Spionage und die aktuellen Berichte sehr ernst und stimmt sich mit ihren wichtigsten Partnern ab“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ Sicherheitskreise.

„Die zuständigen Behörden arbeiten an der Klärung des Sachverhalts“, hieß es mit Blick auf die Frage, ob auch über deutschem oder europäischen Staatsgebiet solche Objekte gesichtet worden seien. „Auf Grundlage der bisher vorliegenden Erkenntnisse wären Bewertungen für Deutschland verfrüht.“ Für Spionageabwehr in Deutschland ist das Bundesinnenministerium zuständig, welches in diesem Fall die Federführung übernommen hat. Für den zivilen Luftraum ist das Verkehrsministerium zuständig, für militärische Fragen das Verteidigungsministerium. Der Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionagesatelliten durch US-Militärs hatte zuvor die Spannungen zwischen China und den USA verschärft. Peking protestierte dagegen, wies die Spionagevorwürfe zurück und spricht von einem zivilen Forschungsballon auf Irrwegen. Kolumbien und die USA verfolgen zurzeit auch einen möglichen weiteren Beobachtungsballon, der über dem lateinamerikanischen Land gesichtet wurde. Die kolumbianische Luftwaffe berichtete, ein Objekt mit ähnlichen Eigenschaften wie ein Ballon sei in seinen Luftraum eingedrungen.

Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des wachsenden Zuzugs von Flüchtlingen erheben die Grünen Forderungen an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Neben der Verteilungs- und der Aufnahmefrage sei bei der Integrationsoffensive noch mehr drin, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Filiz Polat, der „Welt“ (Montagsausgabe).

„Wir wollen endlich, dass Geflüchtete nicht mehr verpflichtet werden, in Erstaufnahmeeinrichtungen zu wohnen, obwohl sie bei Verwandten unterkommen könnten.“ Damit würden zügig freie Kapazitäten geschaffen, die Integration erleichtert und die Unterbringung in Turnhallen vermieden. „Wir wollen, dass Arbeitsverbote für Geflüchtete – gerade in Zeiten des Arbeitskräftemangels – endlich der Vergangenheit angehören“, so Polat. „Die entsprechende Gesetzesreform muss die Innenministerin nun zügig auf den Weg bringen.“

Ein „Flüchtlingsgipfel“ mit dem Kanzler, den die Kommunen und auch die Unions-Fraktion gefordert haben, sei richtig. Dabei dürfe es jedoch nicht darum gehen, das Grundrecht auf Asyl infrage zu stellen, so Polat. Die jüngsten Zahlen zeigten, dass neben der Ukraine die wichtigsten Herkunftsländer von Asylzuwanderern die Hauptkriegsgebiete Syrien, Afghanistan, Irak und Iran seien und zudem viele politische Verfolgte aus der Türkei kämen. Belit Onay (Grüner), Oberbürgermeister von Hannover, forderte eine bessere und dauerhafte Unterstützung durch Bund und Länder für Städte und Landkreise.

„Allerdings darf eine akute Belastungssituation der Kommunen nicht dazu führen, dass eine zeitgemäße und moderne Zuwanderungspolitik diskreditiert wird“, sagte Onay der Zeitung. „Wir brauchen mehr Migration von Menschen aus Drittstaaten, die sich in Deutschland niederlassen wollen – allein schon aus wirtschaftlichen und demografischen Gesichtspunkten. Und wir brauchen bessere Integrationsangebote für Geflüchtete.“ Bei den Flüchtlingen aus der Ukraine habe sich gezeigt, wie wichtig es sei, dass sie finanziell bessergestellt worden seien als nach den Regeln des Asylbewerberleistungsgesetzes.

„Auch eine menschlich gebotene Familienzusammenführung darf nicht an mangelnden Kapazitäten der Kommunen scheitern.“ Die FDP wertete die Rufe aus der Union nach einem „Flüchtlingsgipfel“ als Ablenkungsmanöver. „Schließlich haben die vielen Gipfel von der Union unter Frau Merkel uns die Suppe erst eingebrockt, die wir heute auslöffeln müssen“, kritisierte der innenpolitische Sprecher Manuel Höferlin. Der Bund werde mit dem zweiten Migrationspaket den nächsten Schritt zur Neuordnung des Einwanderungsrechts gehen, das legale Einwanderung ermöglicht, illegale begrenzt und auch „konsequent abschiebt“, sagte Höferlin der „Welt“.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel nannte die Forderung aus der Union nach einem Gipfeltreffen „unnützes Blendwerk von einer Partei, die spätestens seit 2015 in der Frage ohnehin jede Glaubwürdigkeit verloren hat“. Die Bundesregierung müsse zuallererst an der Grenze handeln: Illegale Grenzübertritte aus sicheren Drittstaaten seien gemäß der Dublin-Vereinbarung zu unterbinden und nicht aufenthaltsberechtigte Ausländer unverzüglich abzuschieben. „Das ist nach geltender Rechtslage problemlos möglich und würde sofort Druck von den Kommunen nehmen.“ Die Linke wandte sich klar gegen eine Begrenzung der Migration.

Stattdessen solle nach dem Vorbild der Regeln für die Ukraine-Flüchtlinge ein unbürokratischer Zugang zu Unterbringung, zum Arbeitsmarkt und zu Kinderbetreuung und Bildung geschaffen werden – „für alle Geflüchteten“, sagte Clara Bünger, Sprecherin der Linke-Fraktion für Fluchtpolitik. Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, „einen Paradigmenwechsel hin zu einer offenen und solidarischen Asylpolitik einzuläuten“.

Foto: Panzer auf Lkw, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Oleksij Makejew, mahnt angesichts einer erwarteten Großoffensive der russischen Armee schnellere Entscheidungen über weitere militärische Hilfen an. „Eines ist klar: Viel Zeit haben wir nicht“, sagte Makejew dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagsausgabe).

„Deshalb reagiert die Ukraine immer besorgt auf allzu ausgiebige Debatten.“ Deutschland habe in puncto strategische Kommunikation „deutlich dazugelernt“, lobte der Diplomat mit Blick auf die Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern für die ukrainische Armee. „Die Ergebnisse sind da. Ob sie schneller und effizienter sein, besser koordiniert und kommuniziert werden könnten, ist eine weitere Frage. Da ist noch vieles zu verbessern.“ Makejew stellte klar, dass sein Land von Deutschland zurzeit „weder Kampfflugzeuge noch Kriegsschiffe oder U-Boote beantragt“ habe. Er ging damit indirekt auf Distanz zu seinem Vorgänger Andrij Melnyk, der öffentlich entsprechende Forderungen nach weiteren Waffensystemen – darunter Kampfjets – erhoben hatte. Die Frage müsse „Gegenstand einer fachlichen Diskussion sein, welche Fähigkeiten unser Militär benötigt. Diese Diskussion würde aber ganz gewiss nicht in den sozialen Medien geführt“, so Makejew. Der jüngsten Friedensinitiative des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva erteilte Makejew eine Absage. „Wer heute Verhandlungen propagiert, möge bitte auch die passende Strategie nennen, damit wir ihn zum Chefunterhändler ernennen können.“ Seit der russischen Krim-Krise vor neun Jahren habe keine der vielen Friedensinitiativen zu Ergebnissen geführt – „außer dem Verlust von Menschenleben und zur Besetzung immer weiterer Gebiete der Ukraine durch Russland“. Dem Ruf nach territorialen Zugeständnissen Kiews begegnete der Botschafter mit einer Gegenfrage: „Würden die Leute, die so etwas fordern, dann auch einen Teil ihres eigenen Staatsterritoriums aufgeben? Wohl kaum. Mir kommt vor, solche Vorschläge haben sehr viel damit zu tun, wie weit man selbst von diesem Krieg entfernt ist oder wie sehr man die Augen davor verschließt.“

Foto: Marco Buschmann, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD herrscht massiver Ärger über Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). „Wir wünschen uns, dass er die Schlagzahl bei den Projekten erhöht, die im Koalitionsvertrag stehen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).

„Da ist schon noch viel Luft nach oben bei ihm.“ Zum Beispiel gebe es im Mietrecht „einige Baustellen“, die längst schon hätten verbessert werden müssen. Fechner nannte die Verlängerung der Mietpreisbremse, die Absenkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen und die Ausweitung der Mietspiegel-Pflicht. „Die packt Herr Buschmann einfach nicht an und liefert nicht. Das ist sehr ärgerlich.“

Das Justizministerium wies die Kritik zurück. „Unsere Richtschnur ist der Koalitionsvertrag – und daran halten wir uns.“ Man wolle alle vereinbarten Projekte gerne zügig abarbeiten, „das erwarten wir auch von den anderen Häusern“.

Zu den Mietrechtsanpassungen werde der Minister „demnächst“ einen Gesetzentwurf vorlegen. Auch bei anderen Themen sorgt Buschmann für Unmut in der SPD. „Uns ist sauer aufgestoßen, dass er, ohne dass es dazu eine Diskussion gab, einer Elementarschadenversicherung in Deutschland sofort eine Absage erteilt hat“, sagte Fechner. Eine solche Versicherung gebe es bereits in vielen anderen europäischen Ländern.

Zudem hätten sich auch Ministerpräsidenten für eine solche Versicherung ausgesprochen. „Aber Herr Buschmann will nicht einmal darüber diskutieren. Das hat uns geärgert und ist nicht das letzte Wort in der Ampel.“ Beim Thema Vorratsdatenspeicherung gibt es Ärger, weil sich der Minister regelmäßig öffentlich gegen Vorschläge aus der SPD stellt.

Innerhalb der Bundesregierung gebe es über eine künftige Regelung noch Beratungen, weshalb „mehr Zurückhaltung seinerseits angebracht“ wäre. Großen Unmut hat ein Tweet Buschmanns zu dem Spionagefall beim Bundesnachrichtendienst (BND) ausgelöst. Obwohl regierungsintern verabredet worden war, dazu nichts zu sagen, um die weiteren Ermittlungen nicht zu gefährden, habe der Minister auf Twitter die Festnahme eines mutmaßlichen Doppelagenten kommentiert, heißt es in Regierungskreisen. Im Justizministerium weiß man nichts von einer solchen Absprache.

„Herr Buschmann hat dazu getwittert, nachdem der Vorgang durch den Generalbundesanwalt sowieso öffentlich geworden ist.“

Foto: Chinesische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Konflikts um einen mutmaßlichen chinesischen Spionageballon hat sich FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai besorgt geäußert. „Chinas Spionage-Politik wird in den nächsten Jahren deutlich zunehmen“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).

Den nachrichtendienstlichen Schaden schätze er aber derzeit als gering ein. Er mahnte zudem zur Zurückhaltung. „Der Westen braucht eine interessengeleitete und werteorientierte China-Strategie“, sagte der FDP-Politiker. „Aufgrund der wirtschaftlichen Abhängigkeiten wird nicht Entkopplung, sondern Diversifikation die richtige Strategie sein.“

Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 19. Spieltags der 2. Bundesliga hat der 1. FC Magdeburg im Kellerduell gegen den Karlsruher SC in letzter Sekunde doch noch einen Punkt geholt. Am Ende stand es 1:1.

Die Gäste aus Baden-Württemberg erwischten am Sonntag den besseren Start. Sie konnten bereits in der dritten Minute durch einen Treffer von Sebastian Jung in Führung gehen. Der Defensivspieler traf aus etwa 16 Metern ins untere linke Eck. Im Anschluss konnten die Magdeburger nach einem kurzen Schock die Spielkontrolle nach und nach übernehmen. Großchancen blieben aber Mangelware. Nach dem Seitenwechsel blieben die Hausherren zunächst am Drücker, konnten aber weiterhin kein Tor erzielen. Im weiteren Verlauf der zweiten Hälfte hatte dann allerdings der KSC die besseren Chancen. Mit der letzten Aktion des Spiels gelang den Hausherren dann aber doch noch der Ausgleich. Daniel Elfadli erzielte den späten Treffer. Dadurch springt der KSC vom vorletzten auf den 14. Tabellenplatz, während der FCM Schlusslicht bleibt. Für die Magdeburger geht es am Samstag in Kiel weiter, Karlsruhe ist bereits am Freitag gegen Fürth gefordert. Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: Hansa Rostock – Hamburger SV 0:2, FC St. Pauli – Hannover 96 2:0.

Foto: Nancy Faeser, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach Bekanntgabe der Spitzenkandidatur für die SPD bei der hessischen Landtagswahl Kritik zurückgewiesen, wonach ein Wahlkampf mit ihrem Amt nicht vereinbar sei. „Es ist eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie, dass man aus einem Amt heraus kandidiert“, sagte sie dem Fernsehsender Phoenix.

„Ich glaube, viele Männer werden nicht gefragt, wie sie diese Doppelrolle miteinander vereinbaren.“ Sie wisse sehr genau, welche Verantwortung sie als Ministerin trage. „Das Land geht immer vor, Priorität hat für mich das Amt der Bundesinnenministerin, aber ich werde in meiner Freizeit alles dafür geben, einen guten Wahlkampf hinzulegen“, so die SPD-Politikerin. Für die hessische Politik stellte Faeser klar, dass ihr die Bildungspolitik besonders am Herzen liege.

„Bildungspolitik bekommt bei mir die oberste Priorität.“ In ihrem Heimatland sei es noch immer so, dass der Bildungserfolg der Kinder vom Geldbeutel der Eltern abhänge. „Das wollen wir ändern. Und es gibt einen eklatanten Lehrermangel, um den wir uns kümmern müssen.“

Neben der Bekämpfung der Wohnungsnot gehe es auch um den Klimawandel, der im Zentrum der Landespolitik stehe. Dabei müsse es jedoch sozial gerecht zugehen. „Es kann nicht sein, dass alles teurer wird. Wir müssen es sozialverträglich gestalten“, so Faeser.

Foto: Postbotin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten der Deutschen Post für Montag und Dienstag erneut bundesweit zu Warnstreiks aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen erstreckten sich auf ausgewählte Betriebe aller Arbeitsbereiche bei der Post, teilte die Gewerkschaft am Sonntag mit.

Betroffen seien Brief- und Paketzentren sowie die Zustellung. Begleitet werden sollen die Warnstreiks von Protestkundgebungen in insgesamt zehn Städten. Am Montag sind diese in Berlin, Rostock und München geplant sowie am Dienstag in Dortmund, Hamburg, Saarbrücken, Polch (Koblenz), Nürnberg, Frankfurt/Main und Stuttgart. Die Tarifverhandlungen sollen am Mittwoch und Donnerstag in Düsseldorf fortgesetzt werden. Verdi fordert dabei eine Entgelterhöhung von 15 Prozent bei einer Laufzeit des Tarifvertrages von zwölf Monaten. Die Ausbildungsvergütungen sollen nach Vorstellung der Gewerkschaft für jedes Ausbildungsjahr um 200 Euro pro Monat angehoben werden.

Foto: Wolfgang Bosbach, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hält das Vorgehen der Union im Fall des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen jetzt für konsequent. „Wertkonservative Positionen kann die CDU glaubhaft nur dann vertreten, wenn sie bei extremen Positionen klipp und klar sagt: bis hierhin und nicht weiter“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

Er gehe er allerdings davon aus, dass sich in den nächsten ein bis zwei Jahren „immer mal wieder alles um Herrn Maaßen“ drehen werde. Maaßen hatte am Sonntag ein Ultimatum der Parteiführung zum Austritt aus der CDU verstreichen lassen. Nun soll gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet und ihm mit sofortiger Wirkung die Mitgliedsrechte entzogen werden. Der frühere Bundestagsabgeordnete und CDU-Innenexperte Bosbach ist Mitglied des Berliner Kreises, einem Netzwerk von Konservativen in der Union.

Im Bundestagswahlkampf war Bosbach in die Kritik geraten, weil er mit Maaßen in Südthüringen aufgetreten war. Dort war Maaßen als CDU-Direktkandidat angetreten.