Foto: Industrieanlage, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Das Geschäftsklima in der chemischen Industrie hat sich im Januar wieder etwas eingetrübt. Der vom Münchener Ifo-Institut gemessene Indikator fiel auf -26,0 Punkte, nach -23,7 im Dezember.

„Während sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft insgesamt zum Jahresstart aufgehellt hat, bleibt das Geschäftsklima in der Chemie angespannt“, sagte Ifo-Branchenexpertin Anna Wolf. So könnte die Ertragslage in der Branche weiter sinken; die Unternehmen wollen seltener höhere Preise an ihre Kunden weiterreichen. „Das kann nur gut gehen, wenn die Kosten im Produktionsprozess entsprechend gesenkt werden können“, so Wolf. Sorge bereitete auch die Auftragslage.

40,4 Prozent der Betriebe klagten über einen Auftragsmangel – vor einem Jahr waren es nur 14,9 Prozent. Das wirkt sich auf die Auslastung der Produktion aus: die Kapazitäten in der Chemie wurden nur noch zu 74,3 Prozent ausgelastet, nach 82,6 Prozent im ersten Quartal 2022. „Die Nachfrage in der Chemie bleibt schlecht, allerdings gab es zum Jahresanfang auch ein Paar Lichtblicke“, sagte Wolf. So hat sich die Versorgung mit Vorprodukten spürbar verbessert.

Nur 25,5 Prozent der Unternehmen meldeten noch Engpässe, verglichen mit 30,6 im Dezember 2022. Das ist der kleinste Wert seit Beginn dieser Frage im August 2021. Immer mehr Firmen wollen ihre Produktion steigern. Der entsprechende Indikator stieg im Januar auf +10 Punkte, nach -6,9. Um der Nachfrageschwäche im Inland auszuweichen, planen die Unternehmen in den nächsten Monaten mehr zu exportieren.

Foto: Hans-Georg Maaßen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Präsidiumsmitglied Andreas Jung hat den Vorwurf des früheren Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen einer Schmutzkampagne zurückgewiesen. „Im Präsidium wurde sehr sachlich beraten, es wurden seine Äußerungen bewertet“, sagte Jung am Montagmorgen im RBB-Inforadio.

Dabei habe man auch die Einschätzung des aktuellen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz einbezogen, der von „sehr radikalen, rechten Äußerungen“ gesprochen habe. Es gehe darum, Schaden von der CDU abzuwenden, so Jung weiter. „Natürlich haben Konservative in der CDU immer Platz gehabt und werden auch in Zukunft Platz haben. […] Aber es gilt, eine klare Linie zu ziehen. Konservative haben einen Platz, Radikalinskis aber nicht.“ Die CDU wird voraussichtlich am Montag in einer Woche ein Ausschlussverfahren gegen Maaßen einleiten.

Foto: Michael Roth, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), wertet die Krise um den mutmaßlichen chinesischen Spionageballon als Vorzeichen einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen zwischen den USA und China. „Der Ballon und die aufgeheizte Debatte darüber in den USA sind ein Vorgeschmack auf den sich zuspitzenden Konflikt zwischen China und den USA in den nächsten Jahren“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Der Abschuss des Ballons durch die USA sei richtig gewesen. US-Präsident Joe Biden sei aber unter massivem Druck der Republikaner gestanden, die ihn als außenpolitisch schwach diskreditieren wollten. „Gleichzeitig verfolgt Präsident Xi seit Jahren eine expansive Außenpolitik. Das macht das Management der Beziehungen immer schwieriger“, sagte Roth.

Dagegen setzte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen darauf, dass die Ballon-Krise die Beziehungen nur kurzfristig beeinträchtigen. „Aus meiner Sicht handelt es sich um eine chinesische Panne, die gleichwohl eine amerikanische Antwort erforderte“, sagte Röttgen dem RND. „Ich gehe aber davon aus, dass beide Seiten sich dadurch nicht länger als nötig von ihrem geplanten Kurs abbringen lassen werden. Und dieser besteht darin, in dem ausgeprägten Machtkampf beider Seiten nicht völlig sprachlos zu sein.“

Foto: Türkei, über dts Nachrichtenagentur

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem starken Erdbeben im Süden der Türkei, nahe der Grenze zu Syrien, sind am frühen Montagmorgen zahlreiche Menschen ums Leben gekommen.

Das genaue Ausmaß war zunächst unklar, in Medienberichten war von mehr als 150 Toten und über 400 Verletzten die Rede.

Die tatsächlichen Opferzahlen könnten dem Vernehmen nach am Ende noch deutlich höher ausfallen. Bisher wurden mehrere Tote in den türkischen Provinzen Malatya, Sanliurfa, Diyarbakir und Osmaniye sowie in mehreren syrischen Regionen, darunter Aleppo, gemeldet. Das Beben der Stärke 7,9 hatte sich um 4:28 Uhr Ortszeit (2:28 Uhr deutscher Zeit) in der Nähe der Stadt Gaziantep ereignet. Es folgten mehrere starke Nachbeben. Zahlreiche Gebäude stürzten in den betroffenen Regionen ein. Viele Menschen wurden wohl unter den Trümmern begraben. Auch im Libanon sowie auf Zypern soll das Beben zu spüren gewesen sein. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan teilte mit, dass Rettungs- und Suchteams in die Katastrophenregion geschickt worden seien.

Der türkische Innenminister Süleyman Soylu bestätigte unterdessen mehrere Todesopfer, ohne eine genaue Zahl zu nennen. Die Rettungsarbeiten könnten sich aufgrund des Ausmaßes der Zerstörung sowie schlechter Wetterverhältnisse in der Region schwierig gestalten.

Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Ankars (dts Nachrichtenagentur) – Im Süden der Türkei, nahe der Grenze zu Syrien, hat sich am frühen Montagmorgen ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,9 an.

Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 4:28 Uhr Ortszeit (2:28 deutscher Zeit). Berichte über Schäden oder Opfer lagen zunächst nicht vor. Es gibt weltweit etwa 18 Erdbeben dieser Stärke pro Jahr.

Regelmäßig kommt es dabei zu starken Schäden an Gebäuden.

Foto: Wohnhaus, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Mit Bezug auf den Streit innerhalb der Berliner Ampel-Koalition über besseren Mieterschutz wendet sich NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) gegen pauschale Kritik an Vermietern. „Der vermietungsfähige Wohnungsbestand in der Bundesrepublik Deutschland und in Nordrhein-Westfalen befindet sich zu rund 60 Prozent in Kleinvermieterhand“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

Die Kleinvermieter erhöhten im Durchschnitt alle sieben Jahre die Miete. „Die Bundesregierung verlangt erhebliche Anstrengungen bei der energetischen Sanierung, kappt zugleich die dazugehörige Bundesförderung“, so Scharrenbach. „Die Rahmenbedingungen für den Wohnungsneubau und die Bestandsmodernisierung sowie Inflation, hohe Baukosten und ein Mangel an Handwerkern führen dazu, dass reihenweise Investitionen unterbleiben und die Klimaschutzziele im Gebäudebestand verunmöglicht werden. Vermieter sind keine eierlegende Wollmilchsau.“

Weiter kritisierte die Ministerin: „Die Mietpreisobergrenze bei Neuvermietung funktioniert, so wie sie gemacht ist, nicht. Ob und inwieweit es Änderungsmöglichkeiten gibt, ohne mehr bürokratischen Aufwand zu schaffen, ist zu prüfen.“

_{Foto: AfD-Plakat, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zehn Jahre nach Gründung der AfD warnt die SPD die anderen Parteien vor einer Kooperation. „Für die SPD war von Tag eins an klar: Es wird niemals eine Zusammenarbeit mit diesen Demokratiefeinden geben“, sagte Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Andere politische Parteien sind da bis heute flexibler. Das ist eine große Gefahr.“ Die AfD feiert am Montag ihre Gründung vor zehn Jahren. Im Osten drohe die AfD eine feste politische Kraft zu werden, so Mast. „Das ist hochgefährlich.“ Um dies zu verhindern, brauche es starke Persönlichkeiten mit klarer Haltung „gegen rechts und keine Verbrüderung“, sagte die SPD-Politikerin.

Foto: Klassenraum in einer Schule, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) will in diesem Schuljahr keine Daten mehr zum entfallenen Unterricht erheben. Das geht aus der Antwort der Ministerin auf eine Berichtsanfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Stand des Ausfalls im ersten Halbjahr hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Montagsausgabe berichtet.

„Die erbetenen Daten liegen dem Ministerium für Schule und Bildung nicht vor“, schreibt Feller darin. Demnach bleibe die Unterrichtsstatistik für das gesamte Schuljahr ausgesetzt. „Die Erhebung wird mit Beginn des Schuljahres 2023/2024 wieder aufgenommen.“ Angesichts der sich entspannenden Corona-Lage zeigte sich die Opposition über das Vorgehen der Landesregierung verärgert. SPD-Fraktionsvize Jochen Ott sagte der Zeitung: „Tag für Tag heißt es an unseren Schulen `Erste Entfall`, aber die schwarz-grüne Landesregierung hat keinerlei Überblick darüber, wie groß das Ausmaß des Unterrichtsausfalls im Land tatsächlich ist.“ Eine Abfrage der Daten sei jederzeit möglich. „In den Schulen liegen sie schließlich vor. Da zieht auch das Argument nicht, das statistische Erhebungsverfahren wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt zu haben und offenbar auch noch weiter auszusetzen.“

Wer die Bildungskatastrophe stoppen wolle, brauche eine klare und unverstellte Sicht auf den Ernst der Lage. „Aber Schulministerin Feller befindet sich im Blindflug. Fakt ist: Die CDU-Landesregierung hat ihr Versprechen, Unterrichtsausfall per Knopfdruck zu erheben, nicht eingehalten. Und so lässt sich zur Schulpolitik von Schwarz-Grün nur feststellen: `Denn sie wissen nicht, was sie tun.`“

_{Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Relativ zur Bevölkerung gesehen ziehen viele Geflüchtete aus der Ukraine in mittelgroße Städte. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Marktforschungsinstituts Empirica Regio, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten.

Bis Ende des aktuellen Jahres rechnen die Wohnungsmarktforscher darin mit rund 600.000 zusätzlichen Haushalten, die eine Wohnung nachfragen werden. In Relation zur Bevölkerung gesehen sind es dabei nicht die Metropolen, die den höchsten Zuzug zu verzeichnen haben – stattdessen sind mittelgroße Städte gefragt. So sei es in Baden-Baden, Hof, Schwerin, Gera, Chemnitz, Bremerhaven und Halle (Saale) im vergangenen Jahr zu Wachstumsraten von 2,6 bis 3,3 Prozent gekommen. Mit Blick auf das laufende Jahr rechnet Empirica Regio damit, dass Baden-Baden im Vergleich zum Jahresende 2021 um 4,6 Prozent gewachsen sein wird.

Der Anteil der Ukrainer dürfte in dem Kurort demnach auf 4,4 Prozent ansteigen. Im Gegensatz zu den Metropolen und Großstädten, die bei den absoluten Zahlen nach wie vor die gefragtesten Städte sind (Berlin gefolgt von Hamburg und der Region und Stadt Hannover), würden die Geflüchteten in vielen mittelgroßen Städten auf verhältnismäßig entspannte Wohnungsmärkte treffen. So habe in Chemnitz der Leerstand im Jahr 2021 9,0 Prozent betragen. Auch Schwerin (8,3 Prozent), Gera (7,7 Prozent) und Halle (7,5 Prozent) hatten vergleichsweise hohe Leerstandsquoten.

Allerdings: In Baden-Baden etwa fiel der Leerstand schon 2021 mit nur 1,3 Prozent gering aus. „In Baden-Baden gibt es bereits eine große Gruppe von Menschen mit russischer und auch ukrainischer Staatsangehörigkeit. Insofern lässt sich die Annahme treffen, dass Netzwerkeffekte eine große Rolle spielen“, sagte Empirica Regio-Geschäftsführer Jan Grade den Funke-Zeitungen. Er rechnet damit, dass in den kommenden Monaten die Zahlen der Geflüchteten aus der Ukraine wieder auf bis zu 80.000 Menschen pro Monat ansteigen werden.

Grund sei die gezielte Zerstörung der Energieinfrastruktur sowie der Winter in der Ukraine.