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Siedlungsbau Israels: SPD-Außenexperte Annen hofft auf US-Regierung

Foto: Niels Annen, über dts Berlin (dts) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, setzt im Konflikt um den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland auf die US-Regierung. "Ich hoffe, dass die US-Regierung trotz der problematischen Aussagen von Präsident Donald...

Schäuble glaubt an Scheitern der AfD an Fünf-Prozent-Hürde

Foto: Wolfgang Schäuble, über dts Berlin (dts) - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat zu einem konsequenten Kampf gegen Populisten aufgerufen und die Hoffnung geäußert, dass die AfD im September nicht in den Bundestag einzieht. "Noch ist die AfD nicht...

Mösers Meinung – Demokratische Legitimation

Guten Abend, Albert Einstein hat einmal gesagt: "Zwei Dinge sind unendlich: Das Universum und die menschliche Dummheit. Aber beim Universum bin ich mir nicht ganz sicher." In dieser Woche haben führende Vertreter der sogenannten Regenbogenkoalition im Osnabrücker Stadtrat wieder einmal nichts...

PKW kollidierte auf der Iburger Straße mit Stadtbus

Vermutlich beim Ausparken mit ihrem PKW haben zwei ältere Damen auf der Iburger Straße einen stadteinwärts fahrenden Bus übersehen. Nach anderen Angaben von Zeugen war ein missglücktes Überholmanöver die Unfallursache. Durch den Aufprall wurde der PKW herumgeschleudert und hinterliess an...

Das Programm zur Maiwoche ist fertig – ohne Ledenhof und Neumarkt

Vom 5. bis 14. Mai verwandelt sich die Osnabrücker Innenstadt mit der 45. Maiwoche wieder in eine große Open-Air Bühne. Trotz des großen Erfolgs im vergangenen Jahr, wird es allerdings 2017 keine Ledenhof-Bühne geben. Da nur vier Veranstaltungstage an dieser...

SPD will nach Luftschlag Aufklärung über US-Strategie in Syrien

Foto: US-Flagge, über dts Berlin (dts) - Wegen der möglichen Verwicklung der Bundeswehr in einen Luftangriff in Syrien fordert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, von der Bundesregierung, die Strategie der USA zu hinterfragen. "Wir müssen uns darauf...

Datenschutzexperte kritisiert neues Gesetz zum autonomen Fahren

Foto: Autobahn, über dts Berlin (dts) - Der wissenschaftliche Leiter des Niedersächsischen Zentrums für Datenschutz, Volker Lüdemann, hat das am Donnerstag verabschiedete Gesetz zum autonomen Fahren scharf kritisiert. "Das Gesetz folgt dem Grundsatz `Das Auto lenkt, der Fahrer haftet`",...

Schäuble will harte Haltung der EU bei Brexit-Verhandlungen

Foto: Wolfgang Schäuble, über dts Berlin (dts) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plädiert für eine harte Haltung bei den Austrittsverhandlungen der EU mit Großbritannien. "Wir wollen die Briten nah bei uns haben, aber es gibt keine Rechte ohne Pflichten",...

Ausländerkriminalität: Pistorius begrüßt Neufassung des Pressekodex`

Foto: Boris Pistorius, HASEPOST Archiv Hannover (dts) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die Neufassung des Pressekodex` begrüßt, wonach die Nationalität von Straftätern künftig einfacher erwähnt werden darf. "Die Dinge müssen benannt werden", sagte Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag)....

2.250 Bewohner am Wall mobilisieren den Oberbürgermeister gegen den Regenbogen

2.250 Osnabrücker wären von einer Neumarktsperrung mehr oder weniger direkt betroffen, diese Zahl nannte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert im Rahmen eines Pressetermins am Mittwochvormittag, bei dem es nicht allein um die Zukunft des Neumarkts ging. Nur gut eine Stunde vor dem Pressegespräch...

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57 Prozent für 2G-Regelungen bei Gastronomie und Veranstaltungen

Foto: Hinweisschild an einer geschlossenen Bar, über dts Berlin (dts) - Eine Mehrheit von 57 Prozent der Menschen in...
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