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Osnabrücker Zoll prüft Einsatz von Erntehelfern in der Landwirtschaft – 24 Unstimmigkeiten festgestellt

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Am 19. Juni 2020 führte der Zoll eine bundesweite Schwerpunktprüfung zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung in der Landwirtschaft durch. Nach ersten Erkenntnissen haben sich in 24 Fällen Unstimmigkeiten im Bezirk des Hauptzollamts Osnabrück ergeben.

Die Kontrollen fanden unter Beachtung der landesrechtlich geltenden Hygiene- und Abstandsregeln statt. Das Hauptzollamt Osnabrück beteiligte sich daran mit 51 Einsatzkräften. Unterstützt wurden sie dabei von Mitarbeitern der Arbeitsschutzverwaltung und des Gesundheitsamtes.

Einhaltung von Mindestlohnregelungen

Die Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Standorte Osnabrück, Nordhorn und Lohne prüften dabei im Rahmen ihrer Aufgaben nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) den Einsatz von Saisonarbeitskräften/Erntehelfern in der Landwirtschaft, insbesondere im Hinblick auf sozialversicherungsrechtliche und gegebenenfalls aufenthaltsrechtliche Fragestellungen sowie die Einhaltung von Mindestlohnregelungen.

Bilanz im Bezirk des Hauptzollamts Osnabrück

Nach ersten Erkenntnissen haben sich in 24 Fällen Unstimmigkeiten im Bezirk des Hauptzollamts Osnabrück ergeben, die einer weiteren Prüfung bedürfen. Konkret handelt es sich dabei in 19 Fällen um Anhaltspunkte, dass die Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. In zwei Fällen ermittelt das Hauptzollamt wegen Sozialleistungsbetrugs. Darüber hinaus besteht in 3 Fällen die Vermutung, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde. Um die Rechtsverstöße zu verifizieren und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.

Zusatzinformation

Regelmäßig werden gemeinsame Prüfmaßnahmen des Zolls und der zuständigen Arbeitsschutzbehörden durchgeführt. Zoll und Arbeitsschutzverwaltungen werden ihre enge Zusammenarbeit insbesondere unter Berücksichtigung der aktuellen Pandemie-Lage weiter verstärken, um die Einhaltung der Arbeitsbedingungen und Arbeitsschutzbestimmungen durch die Arbeitgeber sicherzustellen.

PM
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