Aktuell Osnabrücker SPD fordert Ausstieg aus der Großen Koalition

Osnabrücker SPD fordert Ausstieg aus der Großen Koalition

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Nach der Europawahl am vergangenen Sonntag kommt die Osnabrücker SPD zu dem Entschluss, dass die Sozialdemokratie mit dem Ergebnis der Europawahl weit hinter den Erwartungen liegt.

Als Konsequenz fordert der Unterbezirksvorstand Osnabrück-Stadt den Ausstieg aus der Großen Koalition und eine deutliche Kehrtwende hin zu einer sozialeren, ökologischeren und zukunftsorientierten Politik.

“Für junge Menschen spielen wir kaum noch eine Rolle”

„15,8 Prozent sind ein ernüchterndes Ergebnis. Auch mit dem Ergebnis der Osnabrücker SPD von 17,7 Prozent sind wir ganz und gar nicht zufrieden. Wir haben es als Sozialdemokratie mit unserer Idee für ein soziales und gerechtes Europa nicht geschafft, das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen. Hierzu müssen wir endlich eine glaubwürdige Politik verfolgen, welche den Menschen dient und nicht dem Kapital“, zieht Manuel Gava, Vorsitzender der SPD Osnabrück, Bilanz.

„Für Menschen unter 60 Jahren und vor allem für junge Menschen spielen wir kaum noch eine Rolle. Als SPD bieten wir zu wenig Ideen und Visionen an, wie wir uns eine Zukunft in einem gemeinsamen Europa vorstellen. Die Sozialdemokratie muss ihr Profil schärfen, um für eine transparente Politik einzustehen. Dies bedeutet für uns ganz eindeutig, den Menschen und seine Bedürfnisse in den Mittelpunkt unserer Politik zu stellen und eine
soziale, solidarische und gerechte Vision für unsere Gesellschaft zu entwickeln. Dies wird mit der CDU nicht umsetzbar sein“, so Timo Spreen, stellvertretender Vorsitzender der SPD.

Gava sieht Ausstieg aus der Koalition als klare Konsequenz

„Das Ziel unserer Politik ist ganz klar: Wir sind die Partei der gerechten Entlohnung, besserer Arbeitsbedingungen, sowie einer Gesundheitspolitik, welche den Menschen im Vordergrund sieht. Wir müssen unserer gesellschaftlichen Aufgabe zur Verbesserung der Lebensbedingungen aller Menschen noch entschiedener als in den vergangenen Jahren nachkommen“, unterstreicht Lina Menke, stellvertretende Vorsitzende der Osnabrücker
SPD.

„Wir haben durch die Jahre in der großen Koalition immer weiter an Profil und Vertrauen verloren. Diese andauernde Abwärtsspirale bedeutet für uns ganz klar der Ausstieg aus der Koalition mit den Unionsparteien, da wir die Botschaften der Wählerinnen und Wähler endlich ernst nehmen müssen, dass diese große Koalition eindeutig abgewählt ist“, zieht Gava als Konsequenz.


PM
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