Ex-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) äußert sich zuversichtlich über einen baldigen Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Ein Mitgliedervotum der SPD soll den Koalitionsvertrag kritisch prüfen, bevor die neue Regierung gebildet werden kann.
Koalitionsverhandlungen in der Endphase
Bärbel Bas, ehemalige Bundestagspräsidentin und SPD-Politikerin, zeigte sich im Gespräch mit den Sendern RTL und ntv optimistisch, dass die Koalitionsverhandlungen bald zu einem Abschluss kommen werden. Sie betonte: „Ich kann es nicht auf den Tag genau sagen, aber der Druck ist schon da.“ Bas verdeutlichte die Dringlichkeit, zügig eine Regierung zu bilden, nachdem die Verhandlungen abgeschlossen sind. „Nach dieser Verhandlung, die wir jetzt dann zu Ende bringen, hoffentlich in dieser Woche, kommt es natürlich darauf an, dass wir dann relativ schnell eine Regierung bilden“, sagte sie. Ein Mitgliedervotum der SPD steht noch aus, das über die Annahme des Koalitionsvertrags entscheidet.
Kritische Prüfung des Koalitionsvertrags
Bas erwartet, dass die Mitgliederbefragung der SPD arbeitsintensiv wird. „So wie ich meine SPD kenne, winken die nicht einfach durch, sondern die werden sich schon sehr kritisch den Vertrag anschauen“, antizipierte sie. Der Fokus liege darauf, ob der Vertrag Themen enthalte, die die Arbeitnehmer entlasten und den Sozialstaat stärken. „Gerade in unsicheren Zeiten ist es wichtig, dass wir einen starken Sozialstaat haben“, erklärte sie weiter.
Erklärungsbedarf an die Mitglieder
Bas sieht die Notwendigkeit, den Koalitionsvertrag den Mitgliedern eingehend zu erläutern. „Was haben wir da verhandelt, wo sind wir aufeinander zugegangen, wo ist der Kompromiss? Und natürlich werden wir dafür werben, dass die Mitglieder am Ende Ja sagen“, so die SPD-Politikerin. Dies deutet darauf hin, dass die Partei großen Wert auf eine transparente Kommunikation gegenüber ihren Mitgliedern legt, bevor diese ihre Entscheidung treffen.
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