Deutschland & die Welt Opposition begrüßt Privatisierungsstopp bei Heeres-Instandhaltung

Opposition begrüßt Privatisierungsstopp bei Heeres-Instandhaltung

-


Foto: Bundeswehr-Panzer “Marder”, über dts

Berlin (dts) – Die Opposition hat die Entscheidung von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) begrüßt, die Privatisierung der Heeres-Instandhaltung (HIL) zu stoppen. “Endlich wird diese Fehlentscheidung eingefangen. Die Instandhaltung der Wehrtechnik gehört in die Hände der Bundeswehr”, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagsausgaben).

Die Privatisierung der Instandsetzung sei in einem erstaunlichen Tempo verfolgt worden, so Strack-Zimmermann. Dabei sei auch sehr viel Geld an Beratungsfirmen geflossen. Offensichtlich habe die HIL als Musterbeispiel der Privatisierung dienen sollen. “Die Frage ist nun, was dieses Experiment gekostet hat”, sagte die FDP-Politikerin. Denkbar sei, dass es künftig wieder eine Zusammenarbeit der staatlichen Stellen mit privaten Firmen gebe, eine sogenannte Public Private Partnership. Hier müsse aber klar sein, dass die staatlichen Stellen die Oberhand behielten. Auch der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Matthias Höhn, bewertete die Entscheidung der Ministerin positiv: “Der Stopp der HIL-Privatisierung war längst überfällig. Die Pläne waren von Anfang an grundfalsch”, sagte Höhn dem RND. Nicht zuletzt durch die Arbeit des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre des Verteidigungsministeriums sei klar geworden, “wie sehr seitens des Ministeriums manipuliert worden ist, um die Privatisierung auf den Weg zu bringen, und wie viel Geld dadurch verbrannt worden ist”.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Lokal unterstützen und neue Freundschaften schließen — Leo Club und Rotaract für junge Leute in Osnabrück

Strenge Zugangsregeln und Mitgliedschaft nur auf Einladung: Neben der Anerkennung für ihr ehrenamtliches Engagement umgibt die sogenannten Service-Clubs oft...

Corona in Osnabrück: Weniger neue Infektionen, weniger Quarantäne und sinkende Inzidenz

Erneut zeigen die aktuellen Corona-Zahlen des gemeinsamen Gesundheitsdienstes des Landkreises Osnabrück eine mögliche Trendwende im Infektionsgeschehen, vor allem für...

Ärztepräsident will Suizidassistenz im Ausnahmefall erlauben

Foto: Senioren mit Rollstuhl, über dts Berlin (dts) - Die Bundesärztekammer (BÄK) erwägt, das umstrittene Verbot ärztlicher Suizidassistenz aus...

Wahl eines AfD-Kandidaten in Gera: Grüne fordern Aufklärung von CDU

Foto: Michael Kellner, über dts Berlin (dts) - Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat die Wahl eines AfD-Politikers...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost

Kostenfrei
Ansehen