Start Nachrichten Oppermann hält GroKo-Fortbestand bis Weihnachten für "völlig offen"

Oppermann hält GroKo-Fortbestand bis Weihnachten für „völlig offen“

-




Foto: Thomas Oppermann, über dts

Berlin (dts) – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) macht den Fortbestand der Großen Koalition davon abhängig, dass deren Leistungen besser werden. Es sei „völlig offen“, ob Deutschland an Weihnachten noch von dem Bündnis von Union und SPD regiert werde, sagte Oppermann dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Wenn die „Leistungen der Regierung nicht besser werden“, werde sie den „Winter nicht erleben“, so der Bundestagsvizepräsident weiter.


Die Koalition müsse schnell ein weitreichendes Klimaschutzgesetz, eine echte Grundrente und eine gerechte Reform des Solidaritätszuschlags vorlegen. Wenn sie nun nicht liefere, „verliert sie ihre Berechtigung“, so der SPD-Politiker. Das Ergebnis der Europawahl spiegele „die massive Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit der Art und Weise der Regierungszusammenarbeit“, sagte Oppermann dem „Tagesspiegel“. Das müsse sich „schnell ändern“.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.


Lesenswert

IW-Institut bringt Zerschlagung von Amazon ins Spiel

Foto: Amazon-Europazentrale in Luxemburg, über dts Köln (dts) - Nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) verzerrt die Verlagerung des Einzelhandels auf Online-Plattformen...

DAX am Mittag im Plus – Euro kaum verändert

Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Frankfurt/Main (dts) - Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit...

SPD irritiert über Kramp-Karrenbauers Syrien-Initiative

Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer, über dts Berlin (dts) - Die SPD hat mit Befremden auf den Vorstoß von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine...


 

Contact to Listing Owner

Captcha Code