Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts des zweiten Jahrestages des Kriegsbeginns in der Ukraine zusätzliche Militärausgaben angekündigt. Mit dem Ziel, die Verteidigung Deutschlands und Europas zu stärken, bilden neue Investitionen in die Bundeswehr und der Aufbau eines europäischen Schutzschirms einen zentralen Teil seiner Strategie.
Scholz betont Bedeutung der Selbstverteidigung
Der deutsche Bundeskanzler, Olaf Scholz (SPD), bekräftigte in einer Videoansprache die Unterstützung für die Ukraine in ihrer Selbstverteidigung und hob hervor, dass Deutschland und Europa mehr tun müssten, um sich wirksam verteidigen zu können. „Worte wie ‚Abschreckung‘ oder ‚Verteidigungsbereitschaft‘ seien ungewohnte Worte für manche aus dem Mund eines Bundeskanzlers und seien fast in Vergessenheit geraten, sie stünden aber für eine wichtige Aufgabe“, so Scholz.
Stärkung der NATO als zentrales Ziel
Scholz betonte weiterhin die Wichtigkeit der NATO als Garant für Sicherheit und Frieden in Europa. „Zusammen mit unseren Verbündeten müssen wir so stark sein, dass niemand es wagt, uns anzugreifen, so sorgen wir für unsere Sicherheit, und so verteidigen wir den Frieden in Europa“, sagte der Kanzler. „Auch deshalb stärken wir unsere Bundeswehr und die Verteidigung Europas – das ist unser Beitrag zu einer starken NATO.“
Neuinvestitionen in die Bundeswehr
Zur Stärkung der Bundeswehr und der Verteidigung Europas kündigte der Kanzler an, dass Deutschland in diesem Jahr erstmals seit Jahrzehnten zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung investiert. „Es seien bereits neue Hubschrauber und Kampfjets bestellt, die heute schon auf dem Markt verfügbar sind,“ sagte Scholz. Zudem seien der Bau neuer Fregatten und U-Boote für die Marine sowie die Modernisierung von Schützenpanzern für das Heer bereits im Gange.
Europäischer Schutzschirm gegen Luftangriffe
Darüber hinaus kündigte Scholz den Aufbau eines europäischen Schutzschirms gegen Luftangriffe an: „Und wir spannen gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn einen europäischen Schutzschirm auf, um Angriffe aus der Luft abzuwehren.“ Ein erstes Flugabwehrsystem moderner Bauart, wie es bereits in der Ukraine im Einsatz ist, soll noch in diesem Jahr an die Bundeswehr geliefert werden.
