Grünen-Politiker Cem Özdemir hat die Aussetzung der Wehrpflicht kritisiert und ein „republikanisches Jahr“ als allgemeines Dienstjahr vorgeschlagen. Gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe warb der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg für Einsätze bei Bundeswehr oder in sozialen Einrichtungen und stellte Anreize wie einen kostenlosen Führerschein in Aussicht. Eine Rückkehr zur alten Wehrpflicht lehnt er ab, zugleich kritisierte er sicherheitspolitische Entscheidungen der Vergangenheit und schloss persönliche Wehrbereitschaft nicht aus.
Vorschlag eines „republikanischen Jahres“
Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg Cem Özdemir sprach sich für ein allgemeines Dienstjahr aus. „Lasst uns ein republikanisches Jahr einführen – also ein Jahr, in dem sich alle in den Dienst ihres Landes stellen“, sagte der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das kann bei der Bundeswehr, aber auch in einer sozialen Einrichtung sein,“ sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das muss auch nicht zwingend im Alter von 18 stattfinden, kann aber mit Anreizen wie einen kostenlosen Führerschein verbunden sein,“ sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Auf Nachfrage ließ Özdemir erkennen, dass er sich das „republikanische Jahr“ auch verpflichtend vorstellen kann. „Das Leben in einer freien liberalen Demokratie bringt neben Rechten für alle auch Pflichten mit sich“, sagte er.
Kritik an Aussetzung der Wehrpflicht 2011
Der frühere Grünen-Chef und Bundesminister kritisierte die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011. „Wir können uns nicht mehr darauf verlassen, dass die USA ihren Schutzschirm über uns halten“, sagte er. „Es rächt sich, dass wir unter einem CSU-Verteidigungsminister die Wehrpflicht ausgesetzt, Kasernen aufgelöst und unsere Verteidigungsausgaben heruntergefahren haben und dachten, unsere Freiheit verteidigt sich von selbst.“
Abgrenzung zur alten Wehrpflicht und persönliche Bereitschaft
Dass die alte Wehrpflicht wieder eingesetzt wird, wünscht sich Özdemir indes nicht. Die Wehrpflicht lebe von ihrer Akzeptanz, und sie werde in den Altersgruppen abgelehnt, um die es gehe. „Eine Wehrpflicht darf nicht über die Köpfe hinweg angeordnet werden, sonst werden wir die Gesellschaft noch weiter spalten.“
Özdemir schloss nicht aus, Deutschland im Kriegsfall selbst mit der Waffe zu verteidigen. „Ich gehe davon aus, dass die Bundeswehr nicht auf die Schießkünste eines Cem Özdemir angewiesen ist“, sagte er, fügte mit Blick auf eigene Wehrübungen aber hinzu: „Im Zweifelsfall wüsste ich, was man mit dem G36 machen muss.“
