Deutschland & die Welt Nouripour: Flüchtlingsabkommen mit der Türkei aufkündigen

Nouripour: Flüchtlingsabkommen mit der Türkei aufkündigen

-




Foto: Flüchtlinge, über dts

Berlin (dts) – Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, hat gefordert, den Flüchtlingspakt mit der Türkei aufzukündigen. “Erdogan meint, er könne uns nach Lust und Laune erpressen. Wenn wir aus seinen Fängen entkommen wollen, müssen wir den Flüchtlingspakt aufkündigen. Gleichzeitig müssen wir aber den Griechen beim Grenzschutz helfen”, sagte Nouripour der “Heilbronner Stimme” (Donnerstagsausgabe).

“Erdogans Tonlage hat sich extrem verschärft, weil die Bundesregierung seinen Provokationen zu wenig entgegengesetzt hat.” Die Zurückhaltung der Regierung sei der Angst geschuldet, Erdogan könnte die Tore für Flüchtlinge gen Westen öffnen. “Solche Panik ist aber kein guter Ratgeber, weil der türkische Präsident in immer schnellerer Taktfolge austestet, wie weit er gehen kann. Die Denke der Bundesregierung ist doch: Erdogan macht in der Flüchtlingsfrage die Arbeit für uns, also kehren wie die Rechtsstaatlichkeit unter den Teppich.” Er hätte sich schon häufiger gewünscht, dass der türkische Botschafter einbestellt wird. “Der Umgang mit Journalisten in der Türkei beispielsweise ist nicht hinnehmbar.” Nouripour forderte zudem, alle Waffengeschäfte mit der Türkei auf den Prüfstand zu stellen. “Erdogan tut alles dafür, die Beziehungen beider Länder zu ruinieren. Aber wir sollten ihm nicht auf den Leim gehen. Erdogan ist nicht die Türkei, wie das knappe Ergebnis beim Referendum gezeigt hat”, so der Grünen-Politiker.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Sieben Millionen Euro für Sportorganisationen: Boris Pistorius begrüßt Landtagsbeschluss

Sieben Millionen Euro für ein Corona-Sonderprogramm für Sportorganisationen sind im zweiten Nachtragshaushalt vorgesehen, der vom niedersächsischen Landtag beschlossen wurde....

„Ein Raum für uns“ – gärtnerbetreute Grabanlage am Heger Friedhof fertiggestellt

Nach etwa einem Monat Bauzeit ist die gärtnerbetreute Grabanlage am Heger Friedhof heute, am 7. August 2020, eröffnet worden....

Audi verkauft im Juli mehr Autos als im Vorjahr

Foto: Audi, über dts Ingolstadt (dts) - Der Autohersteller Audi hat trotz Coronakrise im Juli mehr Autos verkauft als...

Bundeswehr plant Extremismus-Studie

Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Berlin (dts) - Zum ersten Mal seit 13 Jahren will das Verteidigungsministerium wieder den Einfluss...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code
Hasepost

Kostenfrei
Ansehen