Deutschland & die Welt Niedersachsens Innenminister kritisiert Schwächung von Frontex

Niedersachsens Innenminister kritisiert Schwächung von Frontex

-

HASEPOST   🎧   AUF DIE OHREN


Foto: Grenze Mazedonien – Griechenland, über dts

Hannover (dts)[speaker-break time=”1s” strength=”medium”] – Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert die finanzielle Schwächung der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex. “Die derzeitigen Haushaltspläne der EU gehen in genau die falsche Richtung: Sie schwächen Frontex finanziell und gefährden damit den notwendigen Schutz der europäischen Außengrenzen”, schreibt er in einem Gastbeitrag für die “Welt” (Mittwochausgabe). “Wir dürfen das Mittelmeer nicht kriminellen Schleusern überlassen.”

Gerade die Rückführung abgelehnter Asylsuchender sei ein Aufgabenfeld für die Grenzschutzagentur. Pistorius kritisiert den mangelnden Zusammenhalt innerhalb der EU in der Flüchtlingsfrage und fordert Konsequenzen: “EU-Staaten, die entgegen der humanitären Grundsätze Europas nicht dazu bereit sind, in einem angemessenen Umfang Menschen aufzunehmen, müssen die Folgen ihrer Verweigerung spüren.” Er bezeichnet es als “blamabel, dass sich erneut nur wenige EU-Staaten der deutschen Aufnahme-Initiative anschließen”. Dabei sei für alle unübersehbar: “Wir brauchen endlich ein belastbares, gerechtes und die Staaten unmittelbar verpflichtendes europäisches Asylsystem.”


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

27. Immobilienmesse Osnabrück findet statt – Hygienekonzept sichert Veranstaltung

"Die Messe wird in jedem Fall stattfinden können", erklärt Felix Kopsieker, der für die Kommunikation der Osnabrücker Werbe- und...

TIER rüstet Osnabrücker E-Scooter mit Helmen aus

Die E-Roller von Lime und TIER sind beliebte Fortbewegungsmittel in Osnabrück, doch es gibt auch Sicherheitsbedenken. TIER will seine...

ZDF-Politbarometer: Union wieder stärker

Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer, über dts Berlin (dts) - Die Union hat im ZDF-Politbarometer wieder zugelegt. Wäre am Sonntag Bundestagswahl,...

Zahl der Verkehrstoten geht weiter zurück

Foto: Unfallkreuz, über dts Wiesbaden (dts) - Die Zahl der Verkehrstoten geht weiter zurück. Im August sind in Deutschland...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost

Kostenfrei
Ansehen